Aus dem Landtag
Olympia-Verschiebung: CSU-Fraktion begrüßt Entscheidung
Zur heute bekanntgegebenen Verschiebung der Olympischen Spiele in Tokio auf das Jahr 2021 erklärt der sportpolitische Sprecher der CSU-Fraktion Berthold Rüth: „Die jetzt endlich beschlossene Olympia-Verschiebung ist die einzig richtige Entscheidung“.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagAktuelle Stichwahlen: CSU-Fraktion schafft Rechtssicherheit für Briefwahl
Im Rahmen des geplanten Infektionsschutzgesetzes sorgt die CSU-Fraktion dafür, dass die notwendigen Stichwahlen zur Kommunalwahl am kommenden Sonntag rechtssicher ausschließlich als Briefwahl durchgeführt werden können. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagInfektionsschutzgesetz: CSU-Fraktion bringt Änderungen auf den Weg / Gesundheitsausschuss gibt grünes Licht für Gesetzentwurf
Unter Federführung der CSU-Fraktion hat der Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags den Weg für das geplante Infektionsschutzgesetz der Staatsregierung freigemacht.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagFlüchtlingssituation in der Türkei: CSU-Fraktionschef Kreuzer fordert verlässlichen Schutz der EU-Außengrenzen
„Illegale Grenzübertritte in die EU unbedingt verhindern“ - „Wir können nicht alle aufnehmen - 2015 darf sich nicht wiederholen“
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Ehrenamts-Flatrate für GEMA-Gebühren: CSU-Fraktion will Vereine entlasten
Wenn bei ehrenamtlichen Veranstaltungen Musik gespielt wird, fallen häufig hohe GEMA-Gebühren an. Die geplante Musiknutzung muss im Vorfeld bei der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte angemeldet werden. Die Abwicklung und die verschiedenen Tarife sind für Laien sehr kompliziert. Mit einem heute im Landtag eingebrachten Antrag setzt sich die CSU-Fraktion gemeinsam mit den Freien Wählern dafür ein, dass dieses Procedere vereinfacht und Nutzungsgebühren mit Pauschalverträgen bezahlt werden können.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagVersorgungssicherheit bei Medikamenten: CSU-Fraktion will Arzneimittel-Produktion nach Europa zurückholen
Per Dringlichkeitsantrag setzt sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dafür ein, dass die Produktion wichtiger Wirkstoffe für Medikamente, insbesondere für Antibiotika, Anästhetika und Schmerzmittel wieder nach Deutschland oder in die EU zurückverlagert wird.
Hintergrund ist die zunehmende Zahl nicht lieferbarer Medikamente und die Abhängigkeit von Produktionsstätten in China und Indien. So werden etwa seit 2016 in Deutschland keine Antibiotika und deren Wirkstoffe mehr produziert.
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Ein Jahr Artenschutz-Volksbegehren: Regierungsfraktionen sehen Umsetzung auf sehr gutem Weg
München. Ein Jahr nach dem Ende der Eintragungsfrist zum Artenschutz-Volksbegehren Mitte Februar haben die Regierungsfraktionen aus FREIEN WÄHLERN und CSU eine Bilanz gezogen. Auf Initiative der schwarz-orangen Koalition wurden die Vorschläge der Initiatoren am Runden Tisch mit allen zuständigen Verbänden und Interessenvertretern diskutiert. Im Juli nahm der Landtag das Volksbegehren-Gesetz an und verabschiedete gleichzeitig ein umfassendes Versöhnungsgesetz, das rechtliche Ungenauigkeiten beseitigte, praxisferne Vorschläge optimierte und die Forderungen des Bienenvolksbegehrens so auf tragfähige Beine stellte.
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Pressekonferenz zu Fraktionsinitiativen: 40 Millionen Euro für Schwerpunkte Wissenschaft und Landwirtschaft
In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Koalitionspartner FREIE WÄHLER hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag die gemeinsamen Fraktionsinitiativen für den Nachtragshaushalt 2019/2020 vorgestellt. Das Gesamtvolumen der Maßnahmen und geförderten Projekte beläuft sich dabei auf 40 Millionen Euro. Schwerpunkte setzt die CSU-Fraktion dabei in den Bereichen Wissenschaft (13 Millionen) und Landwirtschaft (7,8 Millionen).
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Gemeinsamer Kampf gegen Krebs in Europa: CSU-Fraktion unterstützt EU-Plan
Krebs ist die zweithäufigste Todesursache nach Herz-Kreislauf-Erkrankungen in Deutschland. Die CSU-Fraktion setzt sich daher seit Langem für eine intensivere Zusammenarbeit bei der Krebsforschung in Europa ein. Am Weltkrebstag am 4. Februar startet das EU-Parlament nun die Konsultationen zum Europäischen Plan zur Bekämpfung von Krebs. Spätestens Ende 2020 soll er vorgestellt werden.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagChronisches Erschöpfungssyndrom (ME/CFS): CSU-Fraktion setzt sich für mehr Aufklärung und Forschung ein
Rund 35.000 Menschen in Bayern leiden am Chronischen Erschöpfungssyndrom (ME/CFS). Obwohl die Krankheit häufig auftritt, ist sie bislang kaum erforscht. Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag fordert deswegen eine zentrale Anlaufstelle in Bayern für Erkrankte und mehr finanzielle Mittel, um die Ursachen der Krankheit zu erforschen und die Chance auf Heilung zu erhöhen. Der von Bernhard Seidenath und Klaus Holetschek geleitete Arbeitskreis für Gesundheit und Pflege hat sich in seiner heutigen Sitzung intensiv mit dieser Thematik befasst.
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