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Möglicher Planungseinstieg für punktuellen Infrastrukturausbau auf Bahnstrecke Landshut - Plattling wird überprüft
Bayerns Verkehrsminister Bernreiter sagt Prüfung von Finanzmitteln des Freistaats zu
München/Deggendorf - „Verkehrsminister Christian Bernreiter hat mir zugesagt, prüfen zu lassen, ob ein Einstieg in erste Planungen für einen punktuellen Infrastrukturausbau auf der Bahnstrecke Landshut – Plattling zeitnah machbar und finanzierbar ist. Der Infrastrukturausbau soll sich dann vor allem auf die Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) konzentrieren“, erklärt Landtagsabgeordneter und Staatsminister a.D. Bernd Sibler, der sich hinsichtlich des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke an Minister Bernreiter gewandt hatte.
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Frühlingsspaziergänge
Mit mir unterwegs
Ich möchte Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, zu einem Frühlingsspaziergang einladen, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. In lockerer Formation, zusammen mit öffentlichen Vertretern, können so die Themen besprochen werden, die Ihnen auf der Seele liegen. Natürlich wird die Privatsphäre gewahrt werden.
Infobesuch beim Leiter des Staatlichen Bauamtes
Sibler und Sterl tauschen sich zu aktuellen Projekten aus
Passau - Der bisherige Bereichsleiter Hochbau Norbert Sterl hat zum Jahresbeginn die Gesamtleitung des Staatlichen Bauamts Passau übernommen. Aus diesem Anlass hat sich der Landtagsabgeordnete Staatsminister a. D. Bernd Sibler im Rahmen eines Antrittsbesuchs am Bauamt über aktuelle Hochbau- und Straßenbauprojekte in seinem Stimmkreis sowie auch überregional bedeutsame Projekte im Bauamtsbezirk des Bauamtes Passau informiert, zu dessen Zuständigkeitsbereich neun Straßenmeistereien, eine staatliche Dombauhütte, fast 1.000 Gebäude des Bundes und des Landes sowie ein Straßennetz von rund 2.150 km gehören.
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Über 2 Millionen für den Landkreis Deggendorf
Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer
Lkr. Deggendorf - Der Landkreis Deggendorf erhält vom Freistaat Bayern zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021 2.134.884 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Bernd Sibler.
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ALE Niederbayern darf auch 2022 mit hohen Fördergeldern rechnen
Landau an der Isar - „In einem Schreiben an Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber haben wir niederbayerischen CSU-Landtagsabgeordneten uns bereits zu Jahresbeginn für eine wohlwollende Prüfung der Fördermittelausstattung der Ämter für Ländliche Entwicklung (ALE) und dabei insbesondere des Amtes für Ländliche Entwicklung Niederbayern eingesetzt“, so Bernd Sibler. „Unser dringendes Anliegen war es, die Mittelausstattung entsprechend zu verbessern, so dass künftig u.a. auch das Programm der Kernwegenetze weiter genutzt werden kann. Nun verheißt das Antwortschreiben der Landwirtschaftsministerin eine tragfähige Grundlage für das ALE Niederbayern: So werde das ALE Niederbayern voraussichtlich auch im Jahr 2022 mit insgesamt rund 20 Millionen Euro rechnen dürfen.
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Regionale Wirtschaftsförderung schafft und sichert Arbeitsplätze im Landkreis Deggendorf
Deggendorf - „Die Regionale Wirtschaftsförderung schafft neue und sichert bestehende Arbeitsplätze im Landkreis Deggendorf. Von 2017 bis einschließlich 2021 flossen 11,6 Millionen Euro an Zuwendungen in den Landkreis Deggendorf“ betont Staatsminister und Landtagsabgeordneter Bernd Sibler anlässlich der Vorstellung der Jahresbilanz 2021 der Bayerischen Wirtschaftsförderung vergangene Woche.
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Bayern will kommunale Radwege weiter ausbauen
Bewerbung für Kommunen noch bis 28. Februar möglich
München/Deggendorf - Der Freistaat Bayern hat eine Radoffensive gestartet, wobei der Schwerpunkt auf dem Ausbau der kommunalen Radwege liegt. „Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat vor kurzem noch einmal über die Radoffensive informiert. In diesem Zusammenhang möchte ich die Kommunen im Landkreis Deggendorf darauf aufmerksam machen, dass eine Bewerbung noch bis 28. Februar möglich ist und die Radoffensive neue Förderkriterien sowie Fördersätze enthält“, betont Staatsminister und Landtagsabgeordneter Bernd Sibler.
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Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer
Rund 1,2 Millionen Euro gehen an sechs Kommunen im Landkreis Deggendorf
Deggendorf - Die Stadt Deggendorf sowie die Gemeinden Aholming, Bernried, Iggensbach, Metten und Otzing bekommen vom Freistaat Bayern einen Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Insgesamt belaufen sich die Hilfen für die sechs Kommunen im Landkreis Deggendorf auf 1 182 170 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Staatsminister und Landtagsabgeordneter Bernd Sibler.
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Kräftige Unterstützung für die Kommunen und den Landkreis Deggendorf
Rund 43,2 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen ergehen an die Kommunen und den Landkreis Deggendorf
Deggendorf - Die Kommunen im Landkreis Deggendorf und der Landkreis Deggendorf erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in einer Gesamthöhe von 43 195 592 Euro. „Der Landkreis wird mit 21 400 056 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten insgesamt 21 795 536 Euro.
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214.000 Euro für die Integration von jungen Erwachsenen und Jugendlichen in den Arbeitsmarkt am Standort Deggendorf
München/Deggendorf - Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales fördert die Integration von jungen Erwachsenen und Jugendlichen in den Arbeitsmarkt am Standort Deggendorf mit 214.000 Euro. Das Geld kommt dem Projekt „Guad beinanD – Gesundheit und Digitalisierung“ am bfz Deggendorf zugute. Dies teilt Staatsminister Bernd Sibler mit, der von seiner Kollegin Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner, über die Fördermaßnahme informiert worden ist.
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