Datenschutz

Präambel

Der Datenschutz ist mir ein wichtiges Anliegen. Deshalb lege ich Ihnen hier den Umgang mit denen von Ihnen erhobenen Daten im Rahmen meines Internetauftritts einschließlich der dort angebotenen Dienste sowie im Rahmen meiner parlamentarischen Tätigkeit dar. Für nähere Informationen zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie mich unter „Kontakt“ erreichen.

§1 Information über die Verarbeitung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden finden Sie Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung dieser Webseite einschließlich der dort angebotenen Dienste. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, wie beispielsweise Bestandsdaten (Name, Adresse, etc.), Kontaktdaten (E-Mail-Adressen, Telefonnummern), Inhaltsdaten (Bilder, Videos, Texte etc.), Nutzungsdaten (Besuchte Webseiten, Zugriffszeiten, etc.) und Kommunikationsdaten (IP-Adresse, Geräte- und Browserinformationen, etc.).

Zweck für die Verarbeitung personenbezogener Daten ist die Erfüllung meiner parlamentarischen Arbeit, wie zum Beispiel der Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern, die Behandlung von Bürgeranliegen, die Beantwortung von Schreiben sowie die Erfüllung meines Informationsauftrags im Rahmen meiner parlamentarischen Tätigkeit.

(2) Verantwortlicher für die Datenverarbeitung ist:

Bernd Sibler MdL
Bahnhofstrasse 88
94469 Deggendorf
Telefon: +49 (0) 991 37914-301
Fax: +49 (0) 991 37914-302
E-Mail: buero@sibler.de

(3) Soweit Ihre Daten elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Datenverarbeitungssysteme durch:

Sharkness Media GmbH & Co. KG
Patronatsstraße 23
48165 Münster
E-Mail: support@sharkness.de
Internet: www.sharkness.de


§2 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der rein informatorischen Nutzung dieser Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder anderweitig Informationen übermitteln, werden nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an den Server meines Providers Sharkness Media GmbH & Co. KG (sharkness.de) übermittelt, erhoben. Wenn Sie diese Website betrachten möchten, werden folgende Daten erhoben, die technisch erforderlich sind, um Ihnen die Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:

  • IP-Adresse
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
  • Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
  • Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
  • jeweils übertragene Datenmenge
  • Website, von der die Anforderung kommt
  • Browser
  • Betriebssystem und dessen Oberfläche
  • Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt. Diese Daten können ferner nicht bestimmten Personen zugeordnet werden. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Diese Daten können nachträglich überprüft werden, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung bekannt werden.

(3) Die Speicherung der Daten findet ausschließlich in Deutschland und innerhalb der Europäischen Union statt.

§3 Einsatz von Cookies

(1) Zusätzlich zu den in § 2 genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung dieser Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet und gespeichert werden. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(2) Einsatz von Cookies:
Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

  • Transiente Cookies (dazu a)
  • Persistente Cookies (dazu b).

a) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf diese Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

b) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

(3) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Möglicherweise können Sie dann aber nicht alle Funktionen dieser Website nutzen.

§4 Vorlesefunktion

(1) Ich möchte möglichst vielen Nutzern einen breiten und auf die individuellen Bedürfnisse abgestimmten Zugang zu meiner Website ermöglichen. Im Sinne der Barrierefreiheit wird daher auf der Website eine Vorlesefunktion angeboten.

(2) Bei Nutzung der Vorlesefunktion werden die dafür erforderlichen technischen Daten (wie z. B. Browsereinstellungen) übermittelt an die Firma ReadSpeaker GmbH, Am Sommerfeld 7, 86825 Bad Wörishofen.

(3) Die Einwilligung zur Verwendung von Cookies zur Nutzung der Vorlesefunktion wird beim Aufruf dieser Website über ein sog. „Cookie-Consens-Banner“ eingeholt. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über einen erneuten Aufruf des „Cookie-Consens-Banners“ und eine Abwahl der Vorlesefunktion widerrufen.

§5 Geltung von Nutzungsbedingungen / Haftung

(1) Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes von Abgeordnetenbüro Bernd Sibler zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

(2) Abgeordnetenbüro Bernd Sibler stellt alle Informationen und Bestandteile der Internetseite nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet Abgeordnetenbüro Bernd Sibler für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten aus dieser Internetseite durch Computerviren verursacht werden.

§6 Einbindung von YouTube-Videos

(1) Diese Website bindet Videos der Website YouTube ein. Betreiber der Website ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

(2) Wenn Sie eine Website besuchen, auf denen YouTube eingebunden sind, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche Website Sie besucht haben.

(3) Des Weiteren kann YouTube verschiedene Cookies auf Ihrem Endgerät speichern oder vergleichbare Technologien zur Wiedererkennung verwenden (z.B. Device-Fingerprinting). Auf diese Weise kann YouTube Informationen über Besucher dieser Website erhalten. Diese Informationen werden u. a. verwendet, um Videostatistiken zu erfassen, die Anwenderfreundlichkeit zu verbessern und Betrugsversuchen vorzubeugen.

(4) Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube- Account ausloggen.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter:
https://policies.google.com/privacy?hl=de.

§7 Links zu anderen Websites

(1) Dieses Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Ich habe keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

(2) Ich bin als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehme ich keine Verantwortung und mache mir deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Website, auf die verwiesen wurde.

§8 Anmeldung zu Veranstaltungen

Für die Teilnahme an Veranstaltungen, die durch mich und das Abgeordnetenbüro organisiert werden, müssen Sie sich in der Regel im Voraus anmelden. Aus organisatorischen Gründen müssen wir im Vorfeld des Termins personenbezogene Daten wie Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre E-Mail-Adresse und ggf. Adresse abfragen. Die von Ihnen übermittelten Daten werden gespeichert. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de
 
Landtagsfahrten
Für die Teilnahme an Landtagsfahrten, die durch mich und das Abgeordnetenbüro organisiert werden, müssen Sie sich ebenfalls im Voraus anmelden. Aus Sicherheitsgründen ist die Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an den Bayerischen Landtag nötig: Sie erhalten dazu im Vorfeld ein spezifisches Anmeldeformular inklusive Datenschutzhinweisen, das Sie näher informiert. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de


§9 Foto- und Videoaufnahmen

Während selbst organisierter Veranstaltungen sowie Landtagsfahrten werden eventuell Foto- und Videoaufnahmen gemacht, auf denen Sie gegebenenfalls zu sehen sind. Mit der Teilnahme an Veranstaltungen und Landtagsfahrten erklären Sie sich einverstanden, dass Sie gegebenenfalls auf Aufnahmen zu sehen sind, die im Rahmen meiner Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden. Der Aufnahme und/oder einer Veröffentlichung können Sie mit Wirkung für die Zukunft und ohne Angabe von Gründen widersprechen durch eine E-Mail an: buero@sibler.de

§10 Rechte der betroffenen Personen

(1) Die DSGVO sieht in den Artikeln 12 bis 23 DSGVO verschiedene Rechte der betroffenen Personen vor. Auch wenn Abgeordnete grundsätzlich zur Anwendung der DSGVO nicht verpflichtet sind, werde ich selbstverständlich Ihre Anfragen schnellstmöglich bearbeiten und versuchen, Ihren Anliegen vollumfänglich nachzukommen.

(2) Sie können unter meiner o.g. Adresse unentgeltlich Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten sowie unter bestimmten Voraussetzungen die Berichtigung, Sperrung und/ oder die Löschung Ihrer Daten verlangen. Die mir von Ihnen erteilte Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten für bestimmte Zwecke können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Der Widerruf lässt die zuvor auf der Einwilligung beruhende Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung unberührt.

(3) Sie haben außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch diese Website zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das

Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA)
Promenade 27
91522 Ansbach
Telefon: +49 (0) 981 53 1300
Telefax: +49 (0) 981 53 98 1300
E-Mail: poststelle@lda.bayern.de

§11 SSL-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel der Anfragen, die Sie an mich über diese Website senden, eine SSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an mich übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

§12 Elektronische Post (E-Mail)

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an mich senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Ich kann in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und weiß nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. Ich setzte - wie viele E-Mail-Anbieter - Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von mir automatisch gelöscht.

Wenn Sie ein postalisches Schreiben, eine elektronische Post (E-Mail) oder eine Nachricht via Facebook an mich oder mein Abgeordnetenbüro richten, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zum Zweck der Beantwortung. Die Datenverarbeitung erfolgt ausschließlich zu diesem Zweck, zu dem sie übermittelt worden ist. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de


§13 Kontaktformular

Wenn Sie mir und/ oder meinem Abgeordnetenbüro per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen per E-Mail an uns übertragen und in einer Datenbank gespeichert. Diese Daten werden entsprechend den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen vor unberechtigtem Zugriff Dritter geschützt, wir geben sie nicht ohne Ihre Einwilligung weiter. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de 

§14 Urheberrecht

Texte, Bilder und Grafiken einschließlich deren Anordnung auf der Internetseite von Abgeordnetenbüro Bernd Sibler unterliegen dem Schutz des Urheberrechts. Abgeordnetenbüro Bernd Sibler gestattet die Übernahme von Texten in Datenbestände, die ausschließlich für den privaten Gebrauch eines Nutzers bestimmt sind. Die Übernahme und Nutzung der Texte, Bilder und Grafiken zu anderen Zwecken bedürfen der schriftlichen Zustimmung. Bitte wenden Sie sich über unser Kontaktformular an uns. Soweit Inhalte zulässigerweise gespeichert, vervielfältigt oder verbreitet werden, muss auf das Urheberrecht von Abgeordnetenbüro Bernd Sibler bzw. der jeweiligen Copyright-Inhaber hingewiesen werden.

Wer das Urheber-/Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§15 Google Fonts

(1) Ich verwende Schriftarten („Google Fonts“) des Anbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ein. Datenschutzerklärung: https://www.google.com/policies/privacy/, Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated.

§16 Zusätzliche Angaben

Bürgersprechstunde

Wenn Sie im Rahmen meiner Bürgersprechstunde mit einem Anliegen an mich herantreten, werden folgende Daten erhoben: Anrede, Vorname, Nachname, eine gültige E-Mail-Adresse, Anschrift, Telefonnummer (Festnetz und/oder Mobilfunk), Sprechtag, Informationen, die für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendig sind. Die Erhebung dieser Daten erfolgt, um Sie identifizieren zu können, um Ihr Anliegen angemessen bearbeiten zu können, um mit Ihnen korrespondieren zu können und ggf. Ihr Anliegen mit dritten Stellen abwickeln zu können. Die Verarbeitung der Daten beruht ausschließlich auf Ihrer Einwilligung. Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Anfrage hin und ist zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich. Sie erhalten dazu im Vorfeld ein spezifisches Anmeldeformular inklusive Datenschutzhinweisen, das Sie näher informiert. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de 

Weitergabe von Daten an Dritte
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken findet nicht statt: Soweit dies für die Abwicklung Ihres an mich übermittelten, dargelegten oder beschriebenen Anliegens erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehört insbesondere die Weitergabe an Behörden und sonstige öffentliche Stellen, sobald eine Bearbeitung ohne Angabe Ihrer personenbezogenen Daten nicht möglich ist. Für die Löschung dieser Daten sind die jeweiligen Stellen selbst, nicht das Abgeordnetenbüro MdL Bernd Sibler verantwortlich. Ihre Einwilligung ist jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerruflich per E-Mail an: buero@sibler.de 


Noch Fragen?

Wenn Sie noch Fragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dieser Internetseite haben, können Sie diese über buero@sibler.de gerne an mich richten.