Aus dem Landtag
Krebsvorsorge der Zukunft: CSU-Fraktion im Austausch mit Physik-Nobelpreisträger Ferenc Krausz – Spitzen-Forschung in Bayern vorantreiben und Gesundheitsprävention stärken
Wie wird die Krebsvorsorge der Zukunft aussehen? Die Laserphysik könnte dabei eine wichtige Rolle spielen. Über neue Möglichkeiten der Früherkennung und Diagnostik hat sich die CSU-Landtagsfraktion mit Physik-Nobelpreisträger Professor Ferenc Krausz ausgetauscht. Der Direktor des Max-Planck-Instituts für Quantenoptik in Garching gilt als „Vater der Attosekundenphysik“. Die Forscher des Max-Planck-Instituts, der LMU München und des Budapester Center for Molecular Fingerprinting haben sich zum Ziel gesetzt, mit einer neuen Ultrakurzpuls-Lasertechnologie Moleküle im Blut zu detektieren, die darauf schließen lassen, ob ein Organismus gesund oder an einem Krebs erkrankt ist. Dieser wegweisende Forschungsansatz soll nun zu einer weltweiten Studie proHEALTH ausgebaut werden.
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Große Reform der Pflegepolitik: CSU-Fraktion fordert bundesweite Zukunftskommission Pflege
Die Sicherstellung einer menschenwürdigen Pflege ist eine der größten humanitären Herausforderungen unserer Zeit. In einem Dringlichkeitsantrag fordert die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag eine umfassende Reform der Pflegepolitik auf Bundesebene und setzt sich für die Einrichtung einer Zukunftskommission Pflege ein. Mit 8.000 neuen Pflegeplätzen und dem Landespflegegeld leistet der Freistaat Bayern bereits heute einen wichtigen Beitrag zur pflegerischen Versorgung. Doch eine nachhaltige Reform erfordert eine bundesweite Lösung. Konkret fordert die CSU-Landtagsfraktion:
- Mehr Prävention und Rehabilitation vor Pflege
- Attraktivere Pflegeberufe
- Weniger Bürokratie auf allen Ebenen
- Mehr Zeit für menschliches Miteinander
- Den verstärkten Einsatz moderner Technologien
- Ein würdevolles Leben bis zum Schluss
- Die finanzielle Stabilität der Sozialen Pflegeversicherung
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Holetschek: „Die Leistungen der Heimatvertriebenen und Aussiedler sind Vorbild“
Vertriebenenempfang der CSU-Landtagsfraktion „80 Jahre Flucht, Vertreibung, Deportation: Erinnerung – Gegenwart – Zukunft“
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Klaus Holetschek im Austausch mit Bischof Dr. Bertram Meier: Gemeinsames Bekenntnis zum Schutz des Lebens und Diskussion zur Migrationspolitik
Der Vorsitzende der CSU-Landtagsfraktion Klaus Holetschek und der Bischof Dr. Bertram Meier haben sich in Augsburg zu einem intensiven Austausch über aktuelle gesellschaftspolitische Themen getroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen insbesondere die mögliche Reform des Abtreibungsrechts sowie die aktuelle Migrationspolitik. In dem bereits seit Monaten vereinbarten Treffen bekräftigten beide Seiten das gemeinsame Anliegen, sich für den Schutz menschlichen Lebens und eine verantwortungsvolle gesellschaftspolitische Debatte zur Migrationspolitik einzusetzen.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagExpertenanhörung zum Hochwasserschutz: CSU-Fraktion setzt auf wirksames Maßnahmenbündel statt einfacher Antworten
Staatliche Investitionen in einen klimaresistenten Wasserbau, kräftige Hilfe für Kommunen und bezahlbare Versicherungen für Betroffene: Die CSU-Fraktion setzt beim Hochwasserschutz auf einen effektiven Maßnahmenmix auf mehreren Ebenen. Das betont die CSU-Fraktion im Vorfeld einer Expertenanhörung, die am Donnerstag im Umweltausschuss stattfindet.
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Bayern leistet starken Beitrag zur Landesverteidigung / Kritik am Bundeswehrgesetz völlig abwegig
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Sicherheitslage grundlegend verändert. Die Bundeswehr ist gefordert, ihre Einsatzbereitschaft zur Landes- und Bündnisverteidigung zu verbessern. Dazu bedarf es eines Wandels in der Bundeswehr selbst, aber auch Zivilgesellschaft, Bund und Länder müssen ihren Beitrag leisten. Mit dem Gesetz zur Förderung der Bundeswehr macht Bayern den Weg frei, Forschungsergebnisse bayerischer Hochschulen auch für Zwecke der Bündnisverteidigung zu nutzen, Schülerinnen und Schüler über die aktuelle Sicherheitslage aufzuklären und militärische Bauvorhaben deutlich zu beschleunigen.
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Autoland Bayern: CSU-Fraktion fordert aktive Transformation der Automobilindustrie und mehr Autopatriotismus
Die aktuellen Entwicklungen in der Automobilbranche geben Anlass zur Sorge: Der Veränderungsdruck ist gewaltig, die Rahmenbedingungen sind schwierig und teils selbstverschuldet durch den politischen Kurs in Brüssel und Berlin. Die CSU-Landtagsfraktion fordert daher mehr Autopatriotismus, um den Standort Bayern und Deutschland zu stärken und hunderttausende Arbeitsplätze zu sichern. Der Freistaat unterstützt Unternehmen bei Transformationsprozessen mit gezielten Fördermaßnahmen, darunter Finanzhilfen, Technologieförderungen und Qualifizierungsprogramme für die Arbeitswelt 4.0. Dennoch braucht es dringend ein Umdenken auf Bundes- und EU-Ebene.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagNeustart für die innere Sicherheit in Deutschland möglich: Geordnete Migration und aktive Cybersicherheitspolitik
Effektive Bekämpfung von Kriminellen, geordnete Migration, besserer Informationsaustausch und mehr Wehrhaftigkeit im Cyberraum – das sind die Ziele eines Dringlichkeitsantrags der CSU-Landtagsfraktion zur „Zeitenwende in der Inneren Sicherheit“. Der Antrag enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Inneren Sicherheit sowie zur Begrenzung der illegalen Migration und soll heute im Plenum des Bayerischen Landtags beschlossen werden.
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Aktuelle Stunde: CSU-Fraktion macht Jugend zum Thema
Die CSU-Landtagsfraktion betont in der heutigen Aktuellen Stunde unter dem Titel "Zuversicht für Bayerns Jugend" die Bedeutung einer starken und zukunftsorientierten Jugendpolitik. Im Mittelpunkt steht das bayerische Aufstiegsversprechen: Stark für heute, bereit für morgen. Es soll jungen Menschen Perspektiven eröffnen und sie auf ihrem Weg bestmöglich unterstützen. In den kommenden Wochen findet ein umfassender Dialogprozess statt, um die echten Anliegen von Jugendlichen in den politischen Prozess einfließen zu lassen. Thematisch reicht das Spektrum von Bildung, beruflicher Zukunft und Wohnen bis hin zu Mobilität, Umweltschutz und innovativen Themen wie Unternehmensgründung oder Finanzmärkte.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagCSU-Fraktion zum Polizeiaufgabengesetz: PAG war 2018 verfassungskonform und ist es noch heute / Polizei verdient Vertrauen statt Misstrauen
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat heute mündlich über die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes verhandelt. Insbesondere geht es dabei um die Frage, ob die 2018 gefasste Neuregelung zur sogenannten drohenden Gefahr mit den Grundsätzen der Verfassung übereinstimmt.
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