Aus dem Landtag
Empfang „Bayerns Zukunft: Heimat – Natur – Verantwortung“ der CSU-Landtagsfraktion
Bayerns Zukunft ist untrennbar mit unserer vertrauten Lebenswelt, Herkunft und Natur sowie verantwortlichem Handeln verbunden. Die CSU-Landtagsfraktion setzt mit ihrem Empfang ein deutliches Zeichen für die Verantwortung gegenüber Heimat, Natur und Zukunft unseres Staates. Im Mittelpunkt steht der Dialog über den Erhalt unserer bayerischen Lebensgrundlagen und die gemeinsame Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagOlympiJA statt Nö: CSU will klares Bekenntnis des Landtags für Olympische Spiele in München
Der Bayerische Landtag bekräftigt sein deutliches „Ja!“ zur Bewerbung um die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in München. Das ist Ziel eines Dringlichkeitsantrags, der morgen auf Vorschlag von CSU und FREIEN WÄHLERN im Plenum beschlossen werden soll. Aufbauend auf dem Landtagsbeschluss vom 30. Januar 2025 soll der Dringlichkeitsantrag Rückenwind für die bayerische Olympia-Bewerbung geben und die Münchnerinnen und Münchner motivieren, beim Bürgerentscheid mit „Ja“ zu stimmen. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagCSU-Fraktion bringt nächsten Schritt für den Bau des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland in Nürnberg auf den Weg
In der heutigen Sitzung gab der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen grünes Licht für den Baubeginn des Kulturzentrums der Deutschen aus Russland im Nürnberger Norden. Das Kulturzentrum der Deutschen aus den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion erhält damit die versprochenen Räumlichkeiten und wird so zur zentralen Einrichtung im Freistaat Bayern, die sich mit professionellen Strukturen mit der Kultur, Geschichte, den Leistungen und Anliegen dieser großen Bevölkerungsgruppe auseinandersetzen soll.
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Bundesagentur zu Gast bei der CSU-Landtagsfraktion: Volle Unterstützung für weniger Bürokratie in den Jobcentern
Wie kann Hilfe gezielt dorthin gelangen, wo sie wirklich gebraucht wird? Diese Frage stand im Mittelpunkt der heutigen Fraktionssitzung der CSU-Landtagsfraktion. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Dr. Markus Schmitz, wurde intensiv darüber diskutiert, wie es gelingen kann, Unterstützung passgenauer und wirksamer zu gestalten. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagCSU-Landtagsfraktion: Freilassung der Geiseln als wichtiger Schritt für Frieden im Nahen Osten und Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten und eines Austauschs mit dem Historiker Prof. Michael Wolffsohn bekräftigt die CSU-Landtagsfraktion ihre tiefe Anteilnahme für die betroffenen Menschen und ihre unerschütterliche Solidarität mit Israel. Die Fraktion betont, dass jedes Ende von Gewalt und Terror ein entscheidender Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und zur Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland ist. Antisemitische Vorfälle müssen konsequent bekämpft und jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger bestmöglich geschützt werden. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagZwischenbericht der Enquete-Kommission: Bürokratieabbau entscheidend für die Akzeptanz des Staates
Im Juli 2024 hat der Bayerische Landtag auf Initiative der CSU-Fraktion die Enquete-Kommission Bürokratieabbau eingesetzt. Ihr Auftrag: Prozesse in der öffentlichen Verwaltung auf den Prüfstand stellen, gesetzliche Vorgaben vereinfachen und Strukturen so verbessern, dass Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Ehrenamt spürbar entlastet werden. Jetzt hat die Kommission im Bayerischen Landtag ihren Zwischenbericht vorgestellt, mit positiven Ergebnissen und viel Schwung für die zweite Phase.
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Bayerns Luftraum schützen: CSU-Fraktion begrüßt das schnelle Handeln für moderne Drohnenabwehr
Die CSU-Landtagsfraktion begrüßt das gemeinsam mit der Staatsregierung geplante „Gesetz zum Schutz vor Drohnenüberflügen in Bayern“ und macht es in einem Dringlichkeitsantrag heute zum Thema. Mit Blick auf die Bedrohungen durch unbemannte Luftfahrtsysteme, die heute längst auch zu Spionage-, Sabotage- und Angriffszwecken eingesetzt werden, handelt Bayern sofort und kompromisslos: Die Bayerische Polizei erhält erstmals eine klare und rechtssichere Befugnis, Drohnen aufzuspüren, und sie, wenn von ihnen eine Gefahr oder eine drohende Gefahr ausgeht, zu stören und im Ernstfall mit Gewalt unschädlich zu machen. Damit sorgt der Freistaat für konkrete Sicherheit – für die Bürgerinnen und Bürger, für kritische Infrastruktur und für den Wirtschaftsstandort Bayern. Ziel ist die Umsetzung des Gesetzes noch bis Ende dieses Jahres.
...weiterlesenQuelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagTransformation begleiten, aber Wirtschaft und Arbeitnehmer nicht überfordern: DGB-Vorsitzender Bernhard Stiedl zu Gast bei der CSU-Fraktion
Jahrestag des Massakers beim Nova-Festival: CSU-Fraktion sagt Nein zu Relativierungen und Ja zu Israels Sicherheit
Am 7. Oktober 2023 verübte die Hamas einen beispiellosen Terrorangriff auf das Nova-Festival in Israel. Mehr als 360 überwiegend junge Menschen wurden grausam ermordet, zahlreiche weitere verletzt, verschleppt oder Opfer sexualisierter Gewalt. Dieses Massaker markiert eine Zäsur, die für immer in das kollektive Gedächtnis eingehen wird. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagVerpflichtende Gesellschaftszeit: CSU-Landtagsfraktion begrüßt Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines Pflichtjahr
In der aktuellen Debatte um die Wehrpflicht unterstützt die CSU-Landtagsfraktion den Vorstoß des Kanzlers für ein allgemeines gesellschaftliches Pflichtjahr. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag