Aus dem Landtag
Martin Schöffel: Waldumbau stellt Waldbauern und Jäger vor neue Herausforderungen
„Das forstliche Gutachten ist eine wichtige Grundlage zur Beurteilung der Situation der Waldverjüngung sowie ihre Beeinflussung durch Schalenwild. Keine Frage: Die Herausforderungen beim Waldumbau sind angesichts des Klimawandels riesig. Wir sind beim Waldumbau aber bereits auf einem guten Weg. Es zählt vor allem der tatsächliche Aufwuchs gesunder Bäume für die Beurteilung unserer Wälder. Unser Dank gilt hier Waldbauern und Jägern gleichermaßen“, so Martin Schöffel, der neue agrarpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagThomas Kreuzer gratuliert der neuen CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer – Wettbewerb war ein Gewinn für die CDU und die Demokratie
Zur heutigen Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Bundesvorsitzenden der CDU Deutschlands erklärt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, der auch Vizevorsitzender der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU in Deutschland ist: ...weiterlesen
Quelle: CSU-Fraktion im Bayerischen LandtagThomas Kreuzer und Prof. Gerhard Waschler: Mit der Grundgesetzänderung steht auf dem Spiel, was uns in Deutschland so erfolgreich gemacht hat
„Es steht auf dem Spiel, was uns in der Nachkriegsgeschichte so erfolgreich gemacht hat: Unser Bildungsföderalismus und die Kulturvielfalt. Deshalb lehnen wir die geplante Grundgesetzänderung zum Digitalpakt ab.“ Das sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.
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Thomas Huber: Bayernkoalition bringt mit neuem Kindergarten-Zuschuss weitere finanzielle Entlastung der Familien auf den Weg
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag begrüßt, dass der Freistaat ab Frühling 2019 nicht nur für das letzte, sondern auch für das erste und zweite Kindergartenjahr einen monatlichen Zuschuss von 100 Euro pro Kind zu den Elternbeiträgen gewähren wird. „Damit entlasten wir die Familien bei den Kosten für die Kinderbetreuung spürbar“, sagt Thomas Huber, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie im Landtag. „Zusammen mit dem Bayerischen Familiengeld, das wir als CSU bereits eingeführt haben, ist das ein starkes Signal und eine große Wertschätzung für die Familien in Bayern. Deswegen ist Bayern Familienland Nummer 1.“
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Josef Zellmeier und Wolfgang Fackler: SPD-Vorschlag zur Grundsteuerreform schafft ein Bürokratiemonster und verteuert Wohnraum
„Die Idee von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist völlig verfehlt. Er plant ein Bürokratiemonster und konterkariert mit seinem Kostenwertmodell die Forderungen seiner eigenen Partei nach bezahlbarem Wohnraum.“ Mit diesen Worten reagiert Josef Zellmeier, Vorsitzender des Ausschusses für Haushalt und Finanzfragen im Bayerischen Landtag, auf den Vorschlag des Bundesfinanzministers von der SPD. Dieser schlug vor, dass die Grundsteuer für jede Wohnung individuell auf Grundlage von Fläche, Alter und Höhe der Miete berechnet und regelmäßig aktualisiert werden könnte.
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CSU-Fraktion entsendet Abgeordnete in die Parlamentsausschüsse
Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat die Mitglieder der 14 Arbeitskreise bestimmt. Die Abgeordneten in den Arbeitskreisen werden jeweils als Mitglieder für die entsprechenden Ausschüsse des Landtags benannt.
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CSU-Fraktion leitet weiterhin wichtige Parlamentsausschüsse – Volkspartei deckt alle Themenfelder ab
Die Vorsitzenden der Fraktionen im Bayerischen Landtag haben die Vorsitze der 14 Parlamentsausschüsse verteilt. „Das Procedere der Ausschussauswahl folgt aus dem Wahlergebnis und den parlamentarischen Gepflogenheiten. Die CSU-Landtagsfraktion besetzt weiterhin wichtige Themenfelder, um auch künftig die politische Arbeit in Bayern federführend zu bestimmen und als Impulsgeber für die Bayerische Staatsregierung zu arbeiten“, erklärte Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Unabhängig von der Besetzung der Ausschüsse hat die CSU als Regierungsfraktion selbstverständlich den Anspruch, die gesamte inhaltliche Bandbreite abzudecken. Dem kommen wir nach und daran lassen wir uns messen. Wir sind eine Volkspartei, die alle Themenfelder mit Experten besetzt hat und die Lösungsangebote für die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit anbietet, damit Bayern weiterhin so erfolgreich bleibt wie bisher.“
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CSU-Fraktion besetzt weitere Schlüsselpositionen – Tanja Schorer-Dremel, Alexander König und Prof. Dr. Winfried Bausback zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt
Die Abgeordneten der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag haben Tanja Schorer-Dremel, Prof. Dr. Winfried Bausback und Alexander König zu stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion gewählt. Bereits im Oktober war Tobias Reiß als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Parlamentarischer Geschäftsführer bestätigt worden. Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer gratulierte seinen Stellvertretern: „Wir bilden ein starkes Team, das konstruktiv zum Wohle Bayerns zusammenarbeiten wird. Mit der Besetzung haben wir eine gute Balance gefunden. Meine Stellvertreter bringen allesamt Erfahrung, Fachkompetenz und menschliche Stärke in den geschäftsführenden Fraktionsvorstand ein. Zudem sind weiterhin auch alle Regionen Bayerns gut vertreten.“
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Thomas Kreuzer dankt Horst Seehofer für lange und erfolgreiche Zusammenarbeit
Zur heutigen Erklärung des CSU-Parteivorsitzenden Horst Seehofer sagt Thomas Kreuzer, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:
Thomas Kreuzer zur beeindruckenden Nominierung von Manfred Weber zum europäischen Spitzenkandidaten: „Ein historischer Tag und eine einmalige Chance“
„Heute ist ein historischer Tag für Europa und für Bayern. Ich gratuliere Manfred Weber zur Wahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei. Als geerdeter und authentischer Politiker vertritt Manfred Weber wie kaum ein anderer die europäische Idee. Europa ist kein Projekt von Eliten, sondern ist tief in allen Regionen verwurzelt. Manfred Weber wird für Europa ein neues Kapitel aufschlagen – weg von der Bürokratie, näher zu den Bürgern. Damit wird er die Herausforderungen unserer Zeit angehen und die Zukunft in Europa zum Wohle der Menschen gut gestalten.“ Mit diesen Worten kommentiert Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Wahl Webers zum Spitzenkandidat der 49 Parteien der EVP für die Europawahl 2019.
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