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07.06.2019 | Katrin Weeber
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Staatsminister Bernd Sibler, MdL: „Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich“
„Es freut mich, dass wir heuer 11.447.000 € für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Deggendorf erhalten“, sagt Landtagsabgeordneter Bernd Sibler. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Bernd Sibler. „Es ist sehr erfreulich, dass sich auch mein Einsatz für die Projekte im Landkreis gelohnt hat.“ 
Es werden folgende Projekte gefördert: 
  • Gemeinde Aholming: 100.000 € für die Generalsanierung der Kindertagesstätte „St. Stephanus“
  • Stadt Deggendorf: 75.000 € Baukostenzuschuss für den Neubau einer Kinderkrippe am Klinikum; 100.000 € Baukostenzuschuss zur Generalsanierung und Erweiterung des Kindergartens St. Erasmus um eine Kinderkrippe; 220.000 € für den Neubau eines Kindergartens mit Kinderkrippe in Fischerdorf
  • Landkreis Deggendorf: 6.000.000 € für den Ersatzneubau des Schulzentrums in Deggendorf, Bauabschnitt 2: Neubau der Staatl. Berufsschule I mit Erstausstattung; 1.200.000 € für den Neubau des Sonderpädagogischen Förderzentrums „Schöllnach-Osterhofen“ – Standort Osterhofen; 1.500.000 € für den Neubau der Fachakademie für Sozialpädagogik und der Berufsfachschule für Musik in Plattling
  • Schulverband Hengersberg: 310.000 € für die Generalsanierung, Umbau und Erweiterung der Hauptschule „Abt Bernhard Hilz“ Hengersberg (mit Räumen für die Ganztagsbetreuung)
  • Gemeinde Hunding: 117.000 € Baukostenzuschuss zur Erweiterung und Umbau der Kindertagesstätte St. Christopherus in Lalling.
  • Gemeinde Künzing: 50.000 € für den An- und Umbau am Kindergarten für neue Krippenplätze
  • Gemeinde Lalling: 176.000 € für Erweiterung und Umbau der bestehenden Kindertagesstätte St. Christophorus
  • Markt Metten: 80.000 € für den Anbau von zwei Räumen für die offene Ganztagsschule an der Abt-Utto-Grundschule
  • Gemeinde Moos: 200.000 € für die Generalsanierung der Mehrzweckhalle/Turnhalle an der Grundschule
  • Stadt Osterhofen: 220.000 € für die Generalsanierung der Grundschule Osterhofen-Altenmarkt mit Integration einer gebundenen Ganztagsschule; 188.000 € für den Neubau einer Kindertagesstätte in Osterhofen-Altenmarkt
  • Stadt Plattling: 231.000 € für die Erweiterung der bestehenden Grund- und Musikschule (mit Räumen für die Ganztagsschule und den Hort); 500.000 € für die Erweiterung und Umbau des Kindergartens Michaeli (mit Regenerationsküche)
  • Markt Schöllnach: 38.000 € für die Erweiterung der Kindertagesstätte St. Maria
  • Gemeinde Stephansposching: 142.000 € für den Neubau einer Kindertageseinrichtung in Michaelsbuch
Mit Blick auf den weiterhin hohen Investitionsbedarf der bayerischen Kommunen werden die Fördermittel in diesem Jahr nochmals um 50 Millionen Euro auf 550 Millionen Euro erhöht. „Bildung bleibt die wichtigste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Mit der Erhöhung der Zuschüsse um zehn Prozent wird der Freistaat auch seiner Verantwortung gerecht, eine ausgewogene Infrastruktur in allen Landesteilen Bayerns zu erhalten“, erklärt Landtagsabgeordneter Bernd Sibler. Gefördert werden vor allem der Bau und die Sanierung von Schulen, schulischen Sportanlagen und Kindertageseinrichtungen. Der von den Kommunen angemeldete Bedarf kann auch in diesem Jahr wieder in vollem Umfang gedeckt werden. Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben.
„Die erheblichen Mittel für den kommunalen Hochbau sind ein fester Bestandteil der kommunalfreundlichen Landespolitik der CSU und des bayerischen Haushalts“, so Bernd Sibler. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr sogar die Rekordsumme von 9,97 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.