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24.10.2017
Staatssekretär Bernd Sibler, MdL: „800.000 Euro für den Landkreis Deggendorf"
"Der Freistaat unterstützt die Heimatregion mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen“
Lkr. Deggendorf - „Der Freistaat Bayern unterstützt die Gemeinde Grattersdorf mit 600.000 Euro und den Landkreis Deggendorf mit 200.000 Euro“, freut sich Staatssekretär und Landtagsabgeordneter Bernd Sibler. Diese Information teilte Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder heute Bernd Sibler mit, der sich im Vorfeld stark für die Zuweisungen eingesetzt hatte.
„Der Freistaat steht fest an der Seite unserer Kommunen und hilft ihnen mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in schwierigen Situationen“, betont Bernd Sibler.
Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise, als auch Städte und Gemeinden. Nach Niederbayern fließen insgesamt 13,79 Millionen Euro.
Mit Bedarfszuweisungen werden beispielsweise eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung und Sonderbelastungen ausgeglichen werden. Bernd Sibler: „Klassische Fälle sind Hochwasserkatastrophen, Gewerbesteuerausfälle oder freiwillige Gemeindezuschüsse. Stabilisierungshilfen sollen dagegen besonders strukturschwachen Kommunen bei der Haushaltskonsolidierung helfen und ihnen Gestaltungsspielräume erschließen. Es geht hier darum, den nachhaltigen Konsolidierungswillen strukturschwacher Kommunen zu unterstützen.“
In diesem Jahr werden wieder Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen landesweit auf dem hohen Vorjahresniveau von 150 Millionen Euro ausbezahlt. Über die Verteilung der Mittel wurde im so genannten Verteilerausschuss entschieden. Dort sind das bayerische Innen- und das Finanzministerium sowie die kommunalen Spitzenverbände vertreten.
„Jede Kommune kann einmal in die Situation kommen, dass sie auf solche Sondermittel angewiesen ist. Ich freue mich daher, dass der Freistaat den betroffenen Städten, Gemeinden und Landkreise in dieser schwierigen Situation unter die Arme greift“, so Staatssekretär Sibler.