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Aktuelles

13.12.2021 | Dr. Martina Schöfbeck | Deggendorf

Bayern steht zu seinen Kommunen – Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

Rund 1,2 Millionen Euro gehen an sechs Kommunen im Landkreis Deggendorf

Die Stadt Deggendorf sowie die Gemeinden Aholming, Bernried, Iggensbach, Metten und Otzing bekommen vom Freistaat Bayern einen Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer. Insgesamt belaufen sich die Hilfen für die sechs Kommunen im Landkreis Deggendorf auf 1 182 170 Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Staatsminister und Landtagsabgeordneter Bernd Sibler.

Landesweit stehen für das laufende Jahr 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation zur Verfügung. „Damit bleibt der Freistaat der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen damit für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt Sibler.

Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, MdL, hat die Gewerbesteuerkompensation an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

Im vergangenen Jahr hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden bislang nicht aufgegriffen. Daher wird der Freistaat Bayern nun selbst aktiv, entsprechend der letztjährigen Hilfe auch für dieses Jahr seinen Anteil an einem Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer zu leisten.

Für eine schnelle Hilfe wird in den kommenden Tagen eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Die endgültige Abrechnung erfolgt erst 2022, um die Gewerbesteuereinnahmen des gesamten Jahres 2021 berücksichtigen zu können.

Die vorläufigen Abschlagszahlungen zu den Finanzzuweisungen zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2021 an Kommunen im Landkreis Deggendorf sind:

Gemeinde
Aholming 16 336
Bernried 433
Deggendorf 1 005 626
Iggensbach 20 289
Metten 115 556
Otzing 23 930
Zusammen
1 182 170