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Aktuelles

10.12.2021 | Dr. Martina Schöfbeck | Deggendorf

Kräftige Unterstützung für die Kommunen und den Landkreis Deggendorf

Rund 43,2 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen ergehen an die Kommunen und den Landkreis Deggendorf

Die Kommunen im Landkreis Deggendorf und der Landkreis Deggendorf erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in einer Gesamthöhe von 43 195 592 Euro. „Der Landkreis wird mit 21 400 056 Euro unterstützt, die Gemeinden erhalten insgesamt 21 795 536 Euro.

Schlüsselzuweisungen 2022
Damit bleibt der Freistaat auch in diesen schwierigen Corona-Zeiten der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen“, sagt Staatsminister und der Stimmkreisabgeordnete für den Landkreis Deggendorf Bernd Sibler. „Die Landkreis- und Gemeindeschlüsselzuweisungen für 2022 zusammengerechnet sind noch mal höher als 2021, was zeigt, dass man sich auf den Freistaat verlassen kann“, so Sibler. 2021 betrug der Gesamtbetrag für Landkreis- und Gemeindeschlüsselzuweisungen rund 42,6 Millionen Euro.

Landesweit stehen im Jahr 2022 für die Schlüsselzuweisungen 4,0 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 67 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 1,7 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten im kommunalen Finanzausgleich. Sie bleiben auch im kommenden Jahr eine zuverlässige Finanzquelle. Dies ist insbesondere für finanzschwächere Kommunen ein wichtiges Signal. Die Kommunen können die Schlüsselzuweisungen nach eigenem Belieben zur Erfüllung ihrer Aufgaben verwenden. Sie stärken die kommunale Verwaltung vor Ort. Bayerns Finanz- und Heimatminister Albert Füracker hat die aktuellen Schlüsselzuweisungen an die bayerischen Kommunen heute bekanntgegeben.

„Wir müssen die Investitions- und somit die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen erhalten. Es ist ein wichtiges Signal, dass der kommunale Finanzausgleich 2022 um 244,6 Millionen Euro oder 2,4 Prozent auf eine Rekordhöhe von 10,56 Milliarden Euro steigt“, sagt Bernd Sibler. „Zudem mildern wir bei den bayerischen Kommunen die teilweise weiterhin hohen Verluste bei der Gewerbesteuer durch die Corona-Krise. Der Freistaat stellt hierzu 330 Millionen Euro zur Verfügung. Für eine schnelle Hilfe wird noch im Jahr 2021 eine Abschlagszahlung von 200 Millionen Euro ausgezahlt.“

Die Zuweisungen für die Kommunen und den Landkreis Deggendorf verteilen sich wie folgt (siehe Grafik)