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Aktuelles

23.11.2021 | Christian Jäger

Bayern unterstützt Stimmkreis Deggendorf mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen i.H.v. 1.075 Millionen Euro

Der Freistaat Bayern unterstützt seine Kommunen gerade während der Corona-Pandemie weiterhin auf sehr hohem Niveau. Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat hat die Höhe der diesjährigen Bedarfszuweisungen und der Stabilisierungshilfen bekannt gegeben. Der Landkreis Deggendorf (300.000 Euro) und die Gemeinde Grattersdorf (775.00 Euro) erhalten Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 1.075 Millionen Euro.

„Der Freistaat leistet eine wichtige und verlässliche Unterstützung für die Kommunen. Gerade in Krisenzeiten ist das ein bedeutendes politisches Zeichen“, sagt Staatsminister und MdL Bernd Sibler. „Es war für mich ein wichtiges Anliegen, mich dafür einzusetzen, dass die Mittel weiterhin gewährt werden.“
Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. Stabilisierungshilfen helfen strukturschwachen Kommunen bei der Schuldentilgung. Sie bleiben so beispielsweise im Gesundheits- oder Bildungsbereich weiterhin handlungsfähig. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände - also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirkstag. Im Jahr 2021 werden landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 10,36 Milliarden Euro ausbezahlt.  
Insgesamt hat der kommunale Finanzausgleich mit seinen verschiedenen Teilprogrammen das hohe Vorjahresniveau noch einmal übertroffen. Der Vorjahreswert von 10,3 Milliarden Euro stieg um weitere 71 Millionen Euro an. Das ist eine Steigerung um 0,7 Prozent. Im Jahr 2019 wurde erstmals die Zehn-Milliarden-Euro-Marke übersprungen.
„Der Freistaat lässt seine Kommunen auch in der Corona-Pandemie nicht im Stich. Wir wollen, dass sie ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge bestmöglich erfüllen und weiterhin kraftvoll in die Zukunft der Menschen vor Ort investieren können“, so Sibler.