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Aktuelles

25.05.2021 | Christian Jäger | München/Deggendorf

"7,468 Millionen Euro Förderung für Landkreis Deggendorf"

„Der Freistaat zeigt sich auch im zweiten Jahr der Corona-Krise weiterhin als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, sagt Staatsminister Bernd Sibler, MdL. „In diesem Jahr fließen 7,468 Millionen Euro – und damit 590.000 Euro mehr als 2020 - für kommunale Hochbaumaßnahmen in den Landkreis Deggendorf.“

Der Freistaat unterstützt seine Kommunen mit erheblichen finanziellen Mitteln aus dem kommunalen Finanzausgleich. Für die Finanzausgleichsleistungen stehen 2021 insgesamt rd. 10,36 Mrd. zur Verfügung. Damit erreicht der kommunale Finanzausgleich die gleiche Größenordnung wie 2020 und liegt deutlich über dem Vorkrisen-Niveau von 2019. Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 BayFAG.
Die Förderung des kommunalen Hochbaus nimmt im kommunalen Finanzausgleich einen hohen Stellenwert ein. Aufgrund des nach wie vor ungebrochenen hohen Investitionsbedarfs der Kommunen wurde der Haushaltsansatz für die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen in diesem Jahr um 50 Millionen Euro auf ein Rekordniveau von 650 Millionen Euro erhöht.
Die Zuweisungen hat das Bayerische Finanzministerium heute bekanntgegeben. „Die erheblichen Fördermittel sind eine tragende Säule der kommunal- und familienfreundlichen Politik in Bayern“, sagt Sibler zur Haushaltspolitik der CSU. Insgesamt werden die Bezirke, Landkreise, Städte und Gemeinden in diesem Jahr die Rekordsumme von 10,36 Milliarden Euro aus dem kommunalen Finanzausgleich erhalten.

HINWEIS:
Die einzelnen Maßnahmen, die im Landkreis Deggendorf gefördert werden, finden Sie in der zusätzlichen Datei im Anhang (LKr DEG (201) Bewilligungen Niederbayern 2021 auf S. 22)!