Bernd Sibler MdL
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Arbeitskreis Bildung und Kultus
ALLE TALENTE FÖRDERN
Bildungspolitik ist die Wirtschafts- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts. Wir wollen alle Schülerinnen und Schüler entsprechend ihrer Begabungen bestmöglich fördern und ihnen beste Chancen bieten. Der Arbeitskreis hat sich folgende Schwerpunkte gesetzt:
  • Die Sicherung der Chancengerechtigkeit
  • Die Verstärkung der individuellen Förderung
  • Den Ausbau bedarfsgerechter und flächendeckender Ganztagsangebote
  • Den Erhalt wohnortnaher Schulen und die Gestaltung von Bildungsregionen
  • Die weitere Verbesserung der Integration von Schülern mit Migrationshintergrund
  • Die Weiterentwicklung der Lehrerbildung und -fortbildung
  • Den Dialog in allen Bildungsfragen mit Schülern, Eltern, Lehrern und Kommunen
  • Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulwesen
  • Die Qualitätssteigerung des Unterrichts durch Digitales Lernen und Überarbeitung der Lehrpläne
  • Die Stärkung der Eigenständigkeit der Schule
Bild: shutterstock
  • Themen
    • 24.03.2017
      Prof. Dr. Gerhard Waschler, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags und bildungspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion:

      Die CSU-Fraktion unterstützt die zahlreichen Maßnahmen der Staatsregierung für eine stabile Versorgung aller Schulen in Bayern mit Lehrkräften und stellt über den Haushalt die dafür erforderlichen Mittel zur Verfügung.

      So konnte im Bereich der Grund- und Mittelschulen die Zahl der Mobilen Reserven von 1.195 am Schuljahresbeginn auf 2.455 im Februar mehr als verdoppelt werden. Mit dieser erheblichen Zahl an Kräften – immerhin mehr als fünf Prozent der Lehrkräfte an diesen beiden Schularten – kann kurz- und insbesondere mittelfristiger Ausfall von Lehrkräften gut aufgefangen werden. Somit kann auch eine schwere Erkältungs- und Grippewelle, wie sie Anfang des Jahres durch das Land fegte, weitestgehend abgefedert werden. Dennoch kommt es vor, dass lokal die Lehrkräfte knapp werden und man sich vor Ort vorübergehend mit Maßnahmen wie der Parallelführung von Klassen behelfen muss.

      Um in solchen Fällen möglichst rasch für Abhilfe zu sorgen, verfügen die Schulämter über zusätzliche Mittel, mit denen sie kurzfristig und unbürokratisch Aushilfskräfte akquirieren können. Wie gut das System funktioniert, belegen die ausgesprochen niedrigen Zahlen für den Unterrichtsausfall, die im Grundschulbereich bei unter einem Prozent, an den Mittelschulen unter zwei Prozent liegen (Stand 2015/16).

      Bei der Aufnahme von mehreren 10.000 Schülern, die durch die starke Zuwanderung in jüngster Zeit zusätzlich in die bayerischen Schulen gekommen sind, wurde ganz besonders an unseren Grund-, Mittel- und Berufsschulen Außerordentliches geleistet und sehr viel Geld in neue Stellen investiert. Dass dadurch der Arbeitsmarkt durcheinandergewirbelt wird, liegt auf der Hand. Um dies kurz- und mittelfristig auszugleichen, hat das Kultusministerium umfangreiche Zweitqualifizierungsmaßnahmen aufgelegt, die es Lehrkräften anderer Schularten ermöglichen, sich zum Grund- oder Mittelschullehrer weiterzubilden. Denn Schüler brauchen nicht nur Lehrer, sie brauchen gute Lehrer, die für die jeweilige Schulart mit ihren spezifischen Anforderungen ausgebildet sind. Unser Ziel ist, dass diese in ausreichender Zahl vorhanden sind.

    • 10.03.2017
      Um Bildung als Schlüssel für eine erfolgreiche Entwicklungspolitik ging es bei einer Tagung des Arbeitskreises Bildung und Kultus. Teilnehmer aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung, …
      Die Teilnehmer des Gesprächs, zu dem der AK-Vorsitzende Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL, eingeladen hatte, waren sich einig, dass Unterstützung bereits im Herkunftsland beginnen muss. Bildung ist ein echter, nachhaltiger Mehrwert, der zur Selbstständigkeit befähigt. Diese Wertschätzung müsse anderen Kulturen zum Teil erst bewusst gemacht werden. Vor allem digitale und sprachliche Kompetenzen spielten dabei eine entscheidende Rolle. Erfolgsversprechend sei, so die Experten, Ausbilder zu stärken, gemäß dem Motto: train the trainer. Es gebe bereits zahlreiche erfolgreiche Projekte und Ansätze, die auch hinsichtlich der Ressourcen deutlich stärker gebündelt, koordiniert und institutionalisiert werden müssten, so ein Ergebnis der Runde.

      Aktuell nutzen zahlreiche Asylbewerber und Flüchtlinge in Deutschland Bildungsangebote - in Abhängigkeit von ihrer Bleibeperspektive und ihrem Status. „Ziel muss jedoch die Rückkehrförderung bleiben, auch mit Blick auf zukünftige Brückenbauer“, so Waschler.
    • 02.12.2016
      Berthold Rüth, sportpolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

      Schwimmen zu lernen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe von Eltern, Schulen, Schwimmvereinen, der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V (DLRG) und der Wasserwacht Bayern. Alle Beteiligten sind bei diesem Thema vielfältig aktiv.Der Schwimmunterricht ist originärer Bestandteil des Sportunterrichts in Bayern und in allen Schularten über alle Jahrgangsstufen hinweg verbindlich in den Fachlehrplänen Sport verankert.

      Bei der Förderung der Schwimmfähigkeit ist der Staat aber nicht alleine in der Verantwortung. Vielmehr geht es dabei ganz wesentlich auch um die Eigen- und Mitverantwortung der Eltern. Deshalb unterstützt die Staatsregierung auch Initiativen, die den Eltern Wege aufzeigen, wie ihre Kinder das Schwimmen erlernen können.Die Aktion „Sichere Schwimmer“ war ein Bestandteil des „Bayerischen Programms zur Prävention von Ertrinkungsunfällen“ der DLRG-Jugend Bayern. Die Staatsregierung hat das Projekt mit über 100.000 Euro gefördert.

      Schwimmausbildung, Aufklärung und Wasserrettungsdienst sind Kernaufgaben der DRLG und der Wasserwacht. Die DLRG hat jährlich über 20.000 Teilnehmer bei Schwimmausbildungen, bei der Wasserwacht Bayern nehmen jährlich circa 12.000 Anfänger Schwimmunterricht. Mit Wassergewöhnung, Babyschwimmen und Eltern-Kind-Schwimmen wird insbesondere dazu beigetragen, die Schwimmfähigkeit zu verbessern. Beim „Wasser-Urlaubs-Check“ der Wasserwacht wird die Schwimmfähigkeit der Kinder und Jugendlichen eingeschätzt und auf die Gefahren am und im Wasser hingewiesen. Seit März 2016 gibt es bei der Wasserwacht zudem ein Präventionsprojekt „Gefahren am und im Wasser“, für Kindergärten und Schulen. Auch das Schullandheimwerk widmet sich mit dem Angebot „Schwimmfix“ dieser Aufgabe.

      Neben den mehrsprachigen Baderegel-Flyern werden Eigentümern von Gewässern Warnschilder in 13 verschiedenen Sprachen angeboten. Die Wasserwacht hat zudem einen Präventionskurs „Wasser für Migranten/Asylbewerber“ erarbeitet, der schrittweise von einer Wassergewöhnung bis zur Schwimmfähigkeit führt. Diese erfolgreichen Programme und Aktivitäten werden wir auch in Zukunft weiterführen.

    • ... weitere Artikel
    • 06.05.2016
      Standpunkt von Prof. Dr. Gerhard Waschler, stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags, für die "Frage der Woche" der Bayerischen …

      Seit Jahren wird die Frage diskutiert, ob nicht die Eltern allein darüber entscheiden sollten, welche Schulart ihr Kind besuchen soll. Wir sind nach wie vor überzeugt, dass eine Kombination aus Übertrittszeugnis mit Schullaufbahnempfehlung, Möglichkeit zum Besuch des Probeunterrichts und dem Elternwillen der geeignetste Weg ist, die bestmögliche Entscheidung für unsere Kinder zu treffen.

      Die Übertrittszeugnisse werden von qualifizierten Grundschullehrkräften erstellt, die die Begabungen und Interessen ihrer Schüler aus dem gemeinsamen Unterricht in der 3. und 4. Jahrgangsstufe sehr gut kennen. Auf dieser Basis können sie eine fundierte und professionelle Empfehlung abgeben, die die Eltern und Schüler bei der Wahl der weiterführenden Schule unterstützt.

      Um die Kinder in der 4. Klasse zu entlasten, brachte die Bayerische Staatsregierung 2009 eine Reform des Übertrittsverfahrens auf den Weg. Neben notenfreien Zeiten wurde zum Beispiel die Beratung ab der 3. Klasse deutlich intensiviert und der Elternwille gestärkt. In der 5. Jahrgangsstufe, der sogenannten Gelenkklasse, setzen sich die Unterstützungsmaßnahmen fort.

      Eine Online-Umfrage an 700 bayerischen Grundschulen aus dem Jahr 2015 hat ergeben, dass 90 Prozent der Eltern und Lehrkräfte dieses Verfahren für sinnvoll bis sehr sinnvoll halten. Knapp zwei Drittel sehen das Ausstellen eines Übertrittszeugnisses für alle Kinder ebenso positiv. Der bayerische Weg genießt also hohe Akzeptanz. Nicht zuletzt können die Schullaufbahnempfehlungen Kindern aus weniger bildungsaffinen Familien den Rücken stärken, ihr Potenzial auszuschöpfen. So tragen diese zur Bildungsgerechtigkeit im Freistaat bei. Beim Übertrittszeugnis handelt es sich eben nicht um ein abschließendes „Grundschulabitur“, da das differenzierte und durchlässige bayerische Schulsystem jedem Schüler seine individuelle Schullaufbahn mit vielfältigen Fördermöglichkeiten und Chancen eröffnet.

    • 06.05.2016
      Standpunkt von Peter Tomaschko, Mitglied des Ausschusses für Bildung und Kultus des Bayerischen Landtags, für die Bayerische Staatszeitung

      Im Schuljahr 2014/15 wiederholten 42.650 Schülerinnen und Schüler der Grund-, Mittel-, Wirtschafts- und Realschulen sowie der Gymnasien in Bayern die Klasse; das entspricht knapp 3,5 Prozent. Laut statistischem Bundesamt liegt der bundesweite Durchschnitt bei 2,3 Prozent. Soweit die nackten Zahlen.

      Doch es lohnt auch hier, genauer hinzusehen: Soweit statistisch ermittelbar, wiederholt die Mehrzahl der Schülerinnen und Schüler freiwillig; so waren zum Beispiel an der Grundschule im Schuljahr 2014/15 lediglich 6,4 Prozent Pflichtwiederholer, die überwiegende Mehrheit drehte eine freiwillige „Ehrenrunde“. Es scheint also sehr gute, überzeugende Gründe für Schülerinnen und Schüler sowie für deren Eltern zu geben, eine Klasse zu wiederholen: „Sitzenbleiben“ wird mehrheitlich offenbar nicht als peinliches Versagen gesehen, sondern vielmehr als Chance begriffen, versäumten oder unzureichend verankerten Schulstoff nachzuholen beziehungsweise zu vertiefen, um auf dieser Basis den weiteren Schulweg erfolgreich bestehen zu können.

      Dies zeigt: Das berüchtigte „Sitzenbleiben“ hat sich in der Schulpraxis zu einer pädagogischen Maßnahme gewandelt, die mit Augenmaß und in sorgfältiger Abwägung des jeweiligen Einzelfalls nach wie vor zur Anwendung kommt – allerdings in sinkendem Ausmaß: In Bayern ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die eine Jahrgangsstufe wiederholen, seit Jahren rückläufig. Offensichtlich gelingt es unseren Lehrkräften immer besser, Schülerinnen und Schüler im differenzierten, begabungsgerechten und durchlässigen Schulwesen nach ihren Bedürfnissen, Interessen und Fähigkeiten und an der richtigen Stelle individuell zu fördern. Es ist daher eine sehr erfreuliche Entwicklung, dass die Zahl der Klassenwiederholungen in Bayern zurückgeht.

      Abschaffen werden wir diese jedoch nicht – weder als freiwillige noch als verpflichtende Wiederholung: Wir brauchen dieses Instrument weiterhin. Denn nur so geben wir den betroffenen Schülerinnen und Schülern eine echte Chance, ihre Lücken zu schließen und einen ordentlichen Schulabschluss zu erreichen.

       

    • 24.11.2015
      Wir nutzen jeden Tag völlig selbstverständlich Straßen, Smartphones oder Bankautomaten. Doch dabei stoßen viele Menschen auf Barrieren, die sie nur schwer überwinden können. Wie können wir unsere …
      Dass Barrierefreiheit mehr ist als „der Bau von Rampen und Aufzügen“, verdeutlichte der Fraktionsvorsitzende Thomas Kreuzer gleich zu Beginn. Eine Gesellschaft ohne Barrieren ist seiner Meinung nach ein wichtiger Schritt hin zur Inklusion. Wie wichtig eine Gesellschaft ohne Einschränkungen für alle Menschen ist, betonte auch die Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration, Emilia Müller: „Wir müssen nicht nur die Barrieren aus Beton, sondern auch die in den Köpfen der Menschen abbauen. Barrierefreiheit ist ein Gewinn für jeden von uns.“ Zugleich gab sie aber zu bedenken, dass ein barrierefreies Bayern ein großes Ziel sei: „Wir haben es hier nicht mit einem Sprint, sondern mit einem Marathon zu tun.“ In wie vielen unterschiedlichen Bereichen Barrieren auftreten können, wurde in verschiedenen Kurzvorträgen vorgestellt. Cornelius Preidel vom Lehrstuhl für Computergestützte Modellierung und Simulation der TU München zeigte, inwiefern Architekten Überlegungen zur Barrierefreiheit schon in die digitale Planung von Gebäuden einfließen lassen. Wie sehbehinderte Menschen auf einer Website problemlos surfen können, erklärte Achim Becker von der Stiftung Pfennigparade. Und Irmgard Badura, Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, richtete einen Appell an Arbeitgeber, sich für barrierefreie Arbeitsplätze einzusetzen. Um Chancen und Herausforderungen der Barrierefreiheit ging es bei der anschließenden Diskussion, durch die Thomas Heymel von der Stiftung Pfennigparade führte. Von induktiven Höranlagen in Gebäuden bis hin zu barrierefreien Internetauftritten – hier wurde deutlich, dass neben Menschen mit Handicaps unterschiedlicher Ausprägung ebenso Eltern mit Kindern oder ältere Menschen in ihrem Alltag betroffen sein können. „Wir unterstützen das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, bis zum Jahr 2023 den Freistaat barrierefrei zu machen“, sagte Joachim Unterländer, Vorsitzender des Arbeitskreises für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration. Die CSU-Fraktion verbessere deshalb im Rahmen der Fraktionsinitiativen zum Nachtragshaushalt 2016 mit insgesamt 12 Millionen Euro die Barrierefreiheit in staatlichen Gebäuden, die von vielen Menschen besucht werden, etwa Finanzämter, Bahnhöfe oder Polizeidienststellen.
    • 20.11.2015
      Mitglieder der Projektgruppe Ganztagsschule im Gymnasium Grünwald
      Über hochrangigen Besuch aus der Politik durfte man sich im Gymnasium Grünwald freuen: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und CSU-Landtagsabgeordnete Kerstin Schreyer-Stäblein …

      „Das Gymnasium Grünwald ist ein Best-Practice-Beispiel: Hier kann man sehen, wie Schule funktionieren kann, wenn man in die Zukunft denkt“, lobte Schreyer-Stäblein.

      Schulleiterin Birgit Korda führte die Landtagsabgeordneten Ute Eiling-Hütig, Tobias Reiß, Kerstin Schreyer-Stäblein und Bürgermeister Jan Neusiedl durch die Räumlichkeiten und erläuterte das pädagogische Konzept. „Wir wollen, dass Schule nicht nur ein Lern- sondern auch ein Lebensraum ist. Wir mussten sogar freitags die Betreuung verlängern, weil die Kinder gerne hier bleiben und mit ihren Freunden spielen“, so Korda.

      Im Anschluss an die Führung durch die Räume entspann sich ein lebhafter Austausch über die Zukunft der Ganztagesbetreuung. Korda nutzt die Freiräume, die das bayerische Erziehungs- und Unterrichtsgesetz bieten. Schreyer-Stäblein: „Wir wollen keine einheitliche Ganztagslösung für alle Schulen in ganz Bayern, sondern eine Vielfalt an Angeboten. Wir schaffen einen Werkzeugkasten, mit dem jede Gemeinde gemeinsam mit der Schulfamilie arbeiten und entscheiden kann, welches der angebotenen Modelle sie wählt.“

    • 05.11.2015
      Im Rahmen des „Ganztagsgipfels“ haben Freistaat und kommunale Spitzenverbände am 24. März 2015 wegweisende Beschlüsse zur Weiterentwicklung der schulischen Ganztagsangebote …
      Diese basieren weitgehend auf den Ergebnissen der „Projektgruppe Ganztagschule“ der CSU-Fraktion, die sich in zahlreichen Sitzungen mit allen beteiligten Gruppen sowie bei Besuchen vor allem an Schulen, aber auch bei weiteren befassten Institutionen herauskristallisiert haben. Wichtigste Maßnahme ist die Einführung offener Ganztagsangebote in den Jahrgangsstufen 1 bis 4.

      Diese Angebotsform wird im Schuljahr 2015/2016 im Rahmen eines Pilotversuchs im Umfang von 300 Gruppen erprobt und ab Schuljahr 2016/2017 flächendeckend eingeführt.

      Daneben wollen Freistaat und Kommunen mit dem Modellprojekt „offene Ganztagsangebote in Kooperation von Schule und Jugendhilfe“ Betreuungszeiten für Kinder an Grund- und Förderschulen an Wochentagen bis 18 Uhr und in den Schulferien ermöglichen

      Informationen zur Weiterentwicklung der Ganztagsangebote:
      Bericht zum „Ganztagsgipfel“, aufbauend auf den Beratungen der „Projektgruppe Ganztagschule“
    • 30.10.2015
      Wie gewinnen wir die Fachkräfte von morgen? Diese Frage stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der die CSU-Fraktion am 29. Oktober eingeladen hatte. Wie wappnen sich Unternehmen am besten …

      Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Karl Freller, ging zunächst auf die Verantwortung von Lehrern und Eltern ein. Ihre Aufgabe sei es, Talente ihrer Kinder zu entdecken. Aus diesem Grund sei er ein Verfechter des differenzierten Schulwesens in Bayern und ein großer Anhänger der dualen Berufsausbildung. Auch Staatsministerin Ilse Aigner unterstrich in ihrem Grußwort deren Wert: „Die Verbindung von Theorie und Praxis ist entscheidend, Akademisierung ist nicht alles.“ In dem Zusammenhang gab sie aber zu bedenken, „nicht am Bedarf für die Wirtschaft vorbei auszubilden“.

      Seit 2013 haben dem Hauptgeschäftsführer der IHK Schwaben, Peter Saalfrank, zufolge in Bayern mehr Personen ein Studium als eine berufliche Ausbildung begonnen. Dies sei auf eine Geringschätzung der Gesellschaft gegenüber dem Thema Berufsausbildung zurückzuführen, beklagte er. „Nach dem wichtigen Fokus auf Hochschulen muss nun der Fokus auf Berufsschulen gestärkt werden.“ Ein Weg in diese Richtung könne sein, das Fach Berufsorientierung an Gymnasien einzuführen. Die Lehrer für die Berufsorientierung besser vorzubereiten empfahl Christine Moser, Geschäftsführerin eines Zimmereibetriebes im niederbayerischen Wittibreut, während der Diskussionsrunde, die von Thomas Huber, dem Leiter der Arbeitsgruppe Demografische Entwicklung der CSU-Fraktion, moderiert wurde.

      Wie es bereits gelingt, Jugendliche und junge Erwachsene für die duale Berufsausbildung zu gewinnen, wurde in verschiedenen Praxisbeispielen vorgestellt. Jochen Kunert, Bereichsleiter Berufliche Bildung beim Berufsförderungswerk München, berichtete über die berufliche Integration von behinderten, älteren und psychisch kranken Menschen. Die IHK Schwaben konnte zum jüngst begonnen Lehrjahr fast 60 junge Flüchtlinge aus Krisengebieten in eine Ausbildung oder eine Einstiegsqualifizierung vermitteln. Ein Erfolg, den Josefine Steiger, Leiterin des Fachbereichs Ausbildung der IHK Schwaben, vorstellte. Und unter dem Motto „Umstieg ist kein Abstieg“ präsentierte Frank Weth, Geschäftsführer der Handwerkskammer Unterfranken, ein Projekt, das Studienabbrecher für handwerkliche Berufe begeistern will. 
       
      Einig waren sich die Teilnehmer der Runde darin, dass zur erfolgreichen Vermittlung in die Berufsausbildung vor allem erfahrene Helfer und Berater in Betrieben und Kammern benötigt werden. „Wir brauchen Kümmerer“, fasste der Präsident des Bayerischen Handwerkstages, Georg Schlagbauer, zusammen. Daher wurde auch das Instrument der assistierten Berufsausbildung der Bundesagentur für Arbeit einhellig gelobt. Der Leiter der Regionaldirektion Bayern, Dr. Markus Schmitz, warnte davor, die jungen Flüchtlinge nun möglichst schnell in Hilfstätigkeiten zu vermitteln. Der nachhaltigere Weg für die Gesellschaft sei es vielmehr, die Migranten zu qualifizieren und sie nicht als „Hilfsarbeiter von morgen“ sondern vielmehr als „Fachkräfte von übermorgen“ anzusehen. Abgeordneter Markus Blume, der auch Vorsitzender der CSU-Wirtschaftskommission ist, wagte in seinem Schlusswort einen Ausblick in eine digitalisierte Zukunft: „Sehr wahrscheinlich ist uns mindestens die Hälfte der Qualifikationen, die die Wirtschaft in 30 oder 40 Jahren benötigt, zum jetzigen Zeitpunkt noch unbekannt.“

    • 26.02.2015
      Auf Anregung des Wissenschaftlichen Beirats "Inklusion" des Bayerischen Landtags will die Arbeitsgruppe Inklusion der CSU-Landtagsfraktion einen "Aktionsplan Inklusive Schule" auf …
      Die Arbeitsgruppe aus Mitgliedern der CSU-Landtagsfraktion und Wohlfahrtsverbänden in Bayern, empfing auf Einladung ihres Vorsitzenden MdL Norbert Dünkel den Wissenschaftlichen Beirat mit Prof. Dr. Fischer, Prof. Dr. Heimlich, Prof. Dr. Kahlert und Prof. Dr. Lelgemann der Ludwig-Maximilian Universität München und der Universität Würzburg.

      Die Mitglieder des Beirats, dessen Mandat der Landtag erst jüngst für 5 Jahre verlängert hat, stellten die zentralen Erkenntnisse ihrer Forschungsarbeit und Schlussfolgerungen für den bayerischen Schulweg vor. Kern der Darstellung war ein 10-Punkte-Plan zur inklusiven Schule in Bayern, wobei im Mittelpunkt die Erweiterung der Lehrerfortbildung für sonderpädagogische Schwerpunkte, eine Weiterentwicklung sonderpädagogischer Lehrkräfte an Regelschulen, die Öffnung von Förderschulen für Schüler ohne Förderbedarf, sowie eine Ausweitung der Beratungsleistungen für Schulen und Eltern standen.

      Zudem betonten die Beiratsmitglieder die wichtige Funktion der Förderschulen als Kompetenzzentren und lobten die Vielfalt der bayerischen Bildungsangebote für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung. Um der Gefahr einer Bevormundung von Schülern und Eltern zu entgehen, muss den Eltern auch weiterhin das Recht zur Wahl eröffnet werden, ob die Kinder in einer allgemein bildenden Schule oder in einer Förderschule unterrichtet werden sollen, so der Tenor des Gesprächs.

      Norbert Dünkel dankte dem Beirat für seine wertvolle Arbeit der vergangenen Jahre und kündigte an, die fachlichen Anregungen bei Initiativen der CSU-Arbeitsgruppe an die Landtagsfraktion auch künftig mit einzubeziehen.
    • 06.02.2015
      Jugendpolitischer Empfang im Bayerischen Landtag am Samstag, 28. Februar, 10 - 14 Uhr
      Deutlich verjüngt war das Plenum beim jugendpolitischen Empfang der CSU-Fraktion: 180 Jugendliche aus ganz Bayern waren ins Maximilaneum nach München gekommen.
      In Workshops zu den Themen Sport, Kultur und Ehrenamt haben Experten aus der Praxis Einblicke in ganz unterschiedliche Bereiche gesellschaftlichen Engagements gegeben. So ging um um die Nachwuchsförderung im Sport, um berufliche Einstiegsmöglichkeiten in die Film- und Fernsehbranche und ehrenamtliches Engagement.




      PROGRAMM


      10.00 Uhr – Führungen durch den Landtag mit kleinem Imbiss

      11.00 Uhr – Begrüßung im Plenarsaal

      11.30 Uhr – Diskussionsforen

      1. Jugend und Ehrenamt - Mit Bäumen die Welt verbessern



      Klimabotschafter Niklas, Schülerinitiative Plant-for-the-Planet
      Emilia Müller, MdL, Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
      Dr. Gerhard Hopp, MdL
      Oliver Jörg, MdL

      2. Jugend und Sport - Als Nachwuchssportler die Welt begeistern



      Manfred Paula, Leiter Nachwuchsabteilung FC Augsburg
      Klaus Pohlen, Leiter Olympiastützpunkt Bayern
      Thomas Schmidt, Olympiasieger im Kanuslalom
      Berthold Rüth, MdL, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Sport der CSU-Fraktion Dr. Hans Reichhart, MdL


      3. Jugend und Kultur - Als Regisseur die (Film-)Welt mitgestalten



      Gerlinde Neumann, Hochschule für Film und Fernsehen München
      Oliver Kienle, Regisseur
      Georg Eisenreich, MdL, Staatssekretär im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
      Tanja Schorer-Dremel, MdL
      Dr. Martin Huber, MdL

      ca. 13.00 Uhr – Empfang im Steinernen Saal

      mit der bayerischen Band „Charmebereich“ und Mittagsimbiss

    • 10.12.2014

      Die Arbeitsgruppe Förderschulen und Inklusion hat im ersten Jahr der neuen Wahlperiode eine Reihe von erfolgreichen Initiativen gestartet. Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Norbert Dünkel, MdL, erläuterte hierzu: „Erst kürzlich hat der Landtag einen Antrag zur Ausweitung der Studienplätze im sonderpädagogischen Bereich beschlossen (Drs. 17/4529). Mit diesem Antrag leisten wir einen wichtigen Impuls zur nachhaltigen Lehrerversorgung an den bayerischen Förderschulen. Darüber hinaus haben wir uns mit Erfolg für die Schaffung zusätzlicher Planstellen an den Förderschulen eingesetzt. Nach Aussage von Herrn Staatssekretär Eisenreich sollen dazu in den nächsten beiden Jahren 70 zusätzliche Stellen geschaffen werden.“ Zudem habe sich die Arbeitsgruppe intensiv mit der Problematik des Schulgeldersatzes für die Förderschulen in privater Trägerschaft beschäftigt. Dazu Dünkel: „Im Schulterschluss mit den betroffenen Trägern und der Staatsregierung ist es uns insbesondere gelungen, die Trägerverwaltungskosten in den Schulgeldersatz miteinzubeziehen. Für die privaten Förderschulen war diese Frage von höchster Bedeutung.“ Nicht zuletzt hat die Arbeitsgruppe die Einführung des Profils Inklusion an Förderschulen angestoßen und aktiv begleitet. „Damit können die Förderschulen ihrer unverzichtbaren Funktion als Kompetenzzentren für die Inklusion noch besser gerecht werden. Davon profitiert im Ergebnis die gesamte Schulfamilie“, so Dünkel abschließend.

    • 01.12.2014
      Besuch der Mittelschule Insel Schütt Nürnberg
      Die entspannte Lernatmosphäre und hohe Quoten bei der Übernahme der Schüler in die Ausbildung überzeugten Kerstin Schreyer-Stäblein und Gudrun Brendel-Fischer, die beiden …
      Vandalismus, Gewalt, Drogen und Ausländerfeindlichkeit – Fehlanzeige: Die Probleme von anderen Stadtschulen mit Schülern aus einem ähnlichen sozialen Umfeld gebe es in der Mittelschule Insel Schütt nicht, erklärte Konrektor Martin Krämer. Die Einführung des Ganztagsschulbetriebs im April 2002 – damals an einer der ersten Schulen bayernweit – habe sich längst bewährt, sagte Rektorin Birgit Zwingel bei einem Gespräch. Seit dem Schuljahr 2013/2014 wurden in der Mittelschule Insel Schütt sogar nur noch Ganztagsklassen eingerichtet.
       
      Teamteaching als Klassenleitung, die flexible Rhythmisierung des Schultags und der Betreuungsschlüssel von 40 Lehrern und 30 weiteren pädagogischen Mitarbeitern für 280 Schüler ermöglichten ein besonders intensives Vertrauensverhältnis zwischen Lehrenden und Lernenden. Die Kooperation mit der Gesellschaft zur Förderung beruflicher und sozialer Integration (gfi) Erlangen und dem Christlichen Verein Junger Menschen Nürnberg e. V. (CVJM)  habe das Angebot im Ganztagesbereich zudem um eine Vielzahl an Arbeitsgruppen erweitert – von verschiedenen Sportarten bis hin zur Medienpädagogik.
       
      Im Anschluss an das Gespräch wurden den Landtagsabgeordneten die Räumlichkeiten der Mittelschule Insel Schütt gezeigt. Der Einrichtung kommt dabei der 2011 eröffnete, großzügig gestaltete Neubau aus Mitteln des Investitionsprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB) zu Gute.
    • 31.10.2014
      Namensartikel von Berthold Rüth, MdL
      Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich seit langem gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen ein. Wer meint, er kann friedlichen Besuchern das Fußballvergnügen mit Randale, Pyrotechnik oder Gewalt vermiesen, muss mit der ganzen Härte des Gesetzes rechnen! Diese Chaoten schaden dem Fußball nachhaltig und sind keine echten Fans. Wir appellieren an die Fußballvereine und Fanclubs, ihrer Verantwortung für die Sicherheit insbesondere in den Stadien gerecht zu werden. Die Vereine müssen mit qualifizierten Ordnern dafür sorgen, dass beispielsweise keine brandgefährliche Pyrotechnik in die Stadien gelangt. Außerdem rufen wir dazu auf, Fußballrowdys unmissverständlich die Rote Karte zu zeigen: Dazu gehören langjährige Stadionverbote genauso, wie auch der Ausschluss aus Vereinen und Fanclubs. Der bayerische Innenminister hat aktuell alle Polizeipräsidien angewiesen, gegenüber Fußballrowdys noch konsequenter einzuschreiten. Unser besonderes Augenmerk liegt bei den notorischen Krawallmachern. Zusammen mit den Vereinen, Verbänden und Fanvertretern sowie mit Bundespolizei, Kommunen und Justiz setzen wir alles daran, diese Randalierer zur Räson zu bringen. Das betrifft insbesondere auch die unsäglichen Ausschreitungen am Rande von Fußballspielen. Hier treten Fußballrowdys vermehrt teils sogar vermummt und äußerst aggressiv in Erscheinung. Die entsprechenden Einsatzkonzepte der Bayerischen Polizei werden ständig weiterentwickelt. Seit vielen Jahren setzen wir beispielsweise mit großem Erfolg auf szenekundige Beamte. Diese reisen in den Zügen der Fußballfans mit und können schon im Vorfeld eines Spiels deeskalieren oder bekannte Gewalttäter frühzeitig aus dem Verkehr ziehen. Außerdem unterstützen wir die Fußballvereine bei der Ausarbeitung von Sicherheitskonzepten. Als deutschlandweit erstes Pilotprojekt haben wir zudem in München, Nürnberg und Fürth spezielle Schlichtungsstellen eingerichtet, die sich bislang sehr gut bewähren. Unsere neuen 'Dialogforen Fußball und Sicherheit' sind ein Angebot an Verbände, Vereine, Fans, Städte und Polizei, Konflikte frühzeitig zu entschärfen.
    • 10.09.2014
      In Kloster Banz drehte sich in diesem Jahr alles um das Thema Bildung. Neben Diskussionen mit Experten aus Politik, Wissenschaft und Forschung kommt auch die Praxis nicht zu kurz: …

      Labor 1: Erlebnis Musik - So wird Mozart zum Teenie-Schwarm
      Den Knopf im Ohr, den MP3-Player in der Tasche - Musikhören gehört für junge Leute zum Alltag. Doch in der Schule ist Musik oft kein Lieblingsfach. Wie kann man Kinder und Jugendliche in Bayern stärker für Musikunterricht begeistern? Das Bildungslabor „Erlebnis Musik" stellt die „Singakademie" vor – ein Kooperationsprojekt zwischen der Musikschule Aschaffenburg und allgemeinbildenden Schulen, das musische Bildung in den Schulalltag integriert. Schüler der Grünewald-Grundschule präsentieren Beispiele aus der Singklassenarbeit.

      Labor 2: Erlebnis Forschung - Roboter, die den Ministerpräsidenten begrüßen
      Mathe ist langweilig? Physik nur was für Mini-Einsteins? Von wegen! Verschiedene Schüler-Forschungslabors in Bayern machen Naturwissenschaften zum Erlebnis und geben jungen Talenten die Möglichkeit, außerhalb der Schule erste Forschungs-Erfahrung zu sammeln. Wie programmiert man einen Roboter so, dass er den Ministerpräsidenten persönlich begrüßen kann? Antworten auf Fragen wie diese liefert das Bildungslabor „Erlebnis Forschung". Verschiedene Schüler-Forschungslabors aus Bayern stellen gemeinsam mit Schülern ihre Arbeit vor.

      Labor 3: Erlebnis Ausbildung - Pimp my Kicker
      Wie kann man Bayerns Jugend für eine Berufsausbildung begeistern? Die bayerischen Metall- und Elektro-Arbeitgeberverbände haben einen ungewöhnlichen Weg gewählt und zu einem kreativen Kicker-Wettbewerb aufgerufen. Ob Flutlicht, automatische Balleingabe, digitale Spielstandanzeige, Soundsysteme für den Torjubel oder komplette Kicker-Neubauten aus Metall – die Ergebnisse des Wettbewerbs „ZusamMEnspiel 2014“ zeigen eindrucksvoll die Vielseitigkeit einer Ausbildung in der Metall- und Elektrobranche. Im Bildungslabor präsentieren Auszubildende der Firma Schink (Bad Rodach) ihren „gepimpten" Kickertisch aus dem Bereich Metall. Vertreter der M+E Verbände erläutern, wie moderne Berufsorientierung aussehen kann, um junge Menschen nachhaltig für eine Ausbildung in der Metall- und Elektrobranche zu begeistern.


      Labor 4: Erlebnis Lernen - Schulunterricht 2.0
      Bildschirm statt Tafel. Online-Plattform statt Schulbuch - Die Digitalisierung hat längst auch in Bayerns Schulen Einzug gehalten. Aber wie sieht digitales Lernen in der Praxis aus? Der Schulversuch „Lernreich 2.0" ist ein Projekt der Stiftung Bildungs-pakt Bayern in Kooperation mit dem Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und der Initiative „Digitales Lernen Bayern". Im Bildungslabor zeigen Schüler und Lehrer der Realschule Herrieden und der Mittelschule Ebern an konkreten Beispielen, wie sie digitale Lern- und Feedbackplattformen in den Unterricht integrieren.

      Labor 5: Erlebnis Natur - Naturkunde zum Anfassen
      Verstaubte Exponate und seitenlange Infotexte – das war einmal! Das Bildungslabor „Erlebnis Natur" zeigt am Beispiel des Münchener Museums Mensch und Natur wie zeitgemäße Museumspädagogik aussieht, die auf lebendige Wissensvermittlung setzt. Von der Welt der Kristalle bis hin zum menschlichen Gehirn - „Mitmachinseln" machen Naturkunde für Kinder und Jugendliche zum Erlebnis.

      Labor 6: Erlebnis Schulsport - Mountainbiken als Schulfach
      „Sport ist die Schule des Lebens, also muss er in die Schulen", sagte einst Theo Zwanziger. Die Mittelschule Hauzenberg setzt genau das in die Tat um: Hier stehen neben Mathe und Deutsch auch Sportarten wie Mountainbiken, Karate und Klettern auf dem Stundenplan. Mit ihrem erfolgreichen Sport-Konzept ist die Mittelschule auch Teil des EU-Forschungsprojekts „Bewegte Schule - Bewegter Ganztag". Der Projektleiter der Studie und Abgeordnetenkollege Dr. Gerhard Waschler stellt das Projekt vor. Bei einem Mountainbike-Parkour im Kloster-Innenhof können Politiker hautnah miterleben, wie moderner Sportunterricht aussehen kann.

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  • Pressemeldungen
    • 15.03.2017
      „Wir wollen die Durchlässigkeit des bayerischen Schulsystems weiter stärken und damit noch mehr jungen Menschen den Weg in ein medizinisches Studium eröffnen“, kommentiert …

      Der Gesetzentwurf sieht unter anderem die Einführung der neuen Ausbildungsrichtung „Gesundheit“ an den Beruflichen Oberschulen vor. Schülerinnen und Schüler, die die Beruflichen Oberschulen mit dieser neuen Ausbildungsrichtung erfolgreich durchlaufen, können künftig mit ihrer fachgebundenen Hochschulreife  einschlägige Studiengänge aufnehmen. „Konkret bedeutet das: Der Weg zum Medizin-, Zahnmedizin- und Tiermedizinstudium sowie zum Studium der Pharmazie führt künftig nicht allein über das Gymnasium beziehungsweise über die allgemeine Hochschulreife; er kann vielmehr auch mit einer fachgebundenen Hochschulreife der Ausbildungsrichtung ‚Gesundheit‘ eingeschlagen werden“, erklärt Prof. Dr. Gerhard Waschler, Vorsitzender des Arbeitskreises Bildung und Kultus der CSU-Fraktion. Derzeit ist die Öffnung der medizinischen Studiengänge für Absolventen  mit der neuen Ausbildungsrichtung befristet bis einschließlich des Prüfungsjahrgangs 2020.

      „Wir unterstützen diese Gesetzesänderung ausdrücklich“, macht Reiß deutlich. „Die nachhaltige Stärkung der Durchlässigkeit im differenzierten Schulwesen ist ein Kernanliegen der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag.“ „Gerade die Fachober- und Berufsoberschulen tragen wesentlich zur Durchlässigkeit im bayerischen Schulwesen bei“, erläutert Waschler und ergänzt: „In Bayern werden mehr als 40 Prozent der Hochschulzugangsberechtigungen über den beruflichen Weg erworben. Die Beruflichen Oberschulen stoßen dabei als alternativer Weg zur Hochschulreife bei den jungen Menschen in Bayern auf hohe Akzeptanz.“

    • 02.03.2017
      Deutliche Kritik am so genannten „Chancenspiegel 2017“ der Bertelsmann-Stiftung zu den Bildungsaussichten in den deutschen Bundesländern übte die CSU-Fraktion im Bayerischen …

      Der Chancenspiegel 2017 basiert auf Zahlenmaterial aus den Jahren 2002 bis 2014. „Wir haben aber gerade in den letzten beiden Jahren die Ganztagesbetreuung massiv ausgebaut“, stellte Brendel-Fischer fest. Die Stiftung favorisiere außerdem einseitig die Ganztagsschule. Neben der Ganztagsschule bestehen in Bayern aber zahlreiche gut nachgefragte Betreuungsangebote mit hohem Qualitätsanspruch. „Dazu gehören zum Beispiel die Kinderhorte, die die Träger der Kinder- und Jugendhilfe in hervorragender Weise anbieten, aber auch der offene Ganztag“, so die CSU- Politikerin. Außerdem baue der Freistaat immer noch massiv aus. „Alle Anträge, die aufgrund des pädagogischen Konzepts, der Raumsituation und der personellen Qualifikation genehmigt werden konnten, wurden genehmigt.“

      Waschler bemängelte, dass die Studie beim Weg zum Studium lediglich das Gymnasium sehe. „Gerade in Bayern gehen aber viele spätere Studierende über die Fach- und Berufsoberschulen an die Hochschulen.“ Im Freistaat nutzen mehr als 40 Prozent der Studienberechtigten diese Option. Das sei ein deutlicher Nachweis für die Durchlässigkeit des bayerischen Schulwesens.

      Die beiden CSU-Bildungspolitiker wiesen die Kritik aus der Bundes-SPD zurück. Der Chancenspiegel stelle ja trotz seiner methodischen Mängel fest, „dass die verschiedenen Kompetenzuntersuchungen fast ausnahmslos überdurchschnittliche Leistungsstände der bayerischen Schüler“ zeigten. Brendel-Fischer weiter: „Anders wäre es ja auch nicht zu erklären, dass die bayerischen Schüler auf die geringste Quote der Jugendarbeitslosigkeit  in Deutschland treffen. Bayerische Schüler haben hervorragende Chancen auf dem bayerischen Arbeitsmarkt. Und das bayerische Abitur hat nach wie vor einen hervorragenden Ruf.“  Die aktuelle Quote der Jugendarbeitslosigkeit liegt in Bayern bei 3,2 Prozent, bundesweit ist die Quote bei 5,5 Prozent.
      Kritisch sieht die CSU-Fraktion die Schlussfolgerungen der Autoren, es müsse mehr gemeinsame Standards in Deutschland geben. „So lange Bayern in allen Bildungsstudien so gut abschneidet, droht jede Anpassung von Standards zu einer Verschlechterung für bayerische Schülerinnen und Schüler zu werden. Wir laden aber gerne die anderen Länder ein, von Bayern zu lernen“, so Brendel-Fischer und Waschler in einer Erklärung.

      „Dass die Studie nach Angaben der Autoren künftig eingestellt werden soll, ist ein Qualitätsgewinn für alle ernsthaften, soliden und aktuellen Studien“, so Waschler abschließend.

    • 19.02.2017
      Gerade weil Europa in einer instabileren Welt und in Zeiten der Globalisierung für unsere Zukunft wichtiger denn je ist, dürfe man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, wenn die EU …
      Schreyer stellte fest: "Die EU war sicherlich eine der besten Ideen der Nachkriegsgeschichte. Sie hat uns Frieden und Freiheit, wirtschaftliches Wohlergehen und politische Stabilität gebracht." Gerade deshalb müssten alle überzeugten Europäer mit Sorge zur Kenntnis nehmen, dass die Euro-Staaten nach der Staatsschuldenkrise immer weiter auseinander drifteten. In nahezu allen EU-Staaten machten populistische Parteien vom rechten und linken Rand Stimmung gegen Brüssel.
       
      "Russland setzt auf Destabilisierung Europas und hat den gemeinsamen Wertekonsens verlassen", mahnte Julian Reichelt, der neue Vorsitzende der "Bild"-Chefredaktionen als einer der Experten bei der Podiumsdiskussion. "Für die CSU-Fraktion kann die Antwort darauf nur lauten, dass Europa in den wichtigen Themen einig auftreten muss. Wir brauchen Europa in den großen Dingen", sagte Franz Rieger, der Vorsitzende des Europaausschusses im Bayerischen Landtag. 
       
      "Europa muss so arbeiten, dass daraus eine gewachsene Begeisterung entsteht, eine positive Botschaft über Europa erlebbar wird", mahnte Dr. Martin Huber, der Vorsitzende der Jungen Gruppe der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die die Veranstaltung wesentlich vorbereitet und organisiert hat.
    • 26.01.2017
      „Jugendarbeit unterstützen ist der beste Weg, um der Radikalisierung unter jungen Menschen und einer Schwächung der Zivilgesellschaft entgegenzutreten.“ Mit diesen Worten …

      Mit den geplanten Änderungen soll das bisherige Gesetz den geänderten Gegebenheiten im ehrenamtlichen Bereich angepasst werden. Hierzu sollen die Freistellungsmöglichkeiten flexibilisiert und der Freistellungsanspruch nicht mehr nach Tagen, sondern Veranstaltungen bemessen werden. „Unser Vorschlag schafft mehr Flexibilität für die Jugendlichen. Es liegt auch im Interesse der Arbeitgeber, selbstständigen und verantwortungsvollen Nachwuchs in ihren Unternehmen zu haben. Sie profitieren mittel- und langfristig von diesen wichtigen Eigenschaften, neudeutsch Soft-Skills genannt“, bekräftigte Joachim Unterländer, der sozialpolitische Sprecher der CSU-Fraktion.

      Hopp betonte, dass Jugendarbeit neben den von Unterländer genannten Aspekten in vielerlei Hinsicht ein Gewinn für die Gesellschaft sei. Sie biete jungen Menschen die Chancen, durch eigenes ehrenamtliches Engagement zu aktiven und pflichtbewussten Bürgern heranzureifen. Die Jugendverbände könnten mit dieser ehrenamtlichen Leistung einen gesellschaftlichen Beitrag leisten, der vom Staat allenfalls mit enormen Mitteln geleistet werden könnte. Die durch die ehrenamtliche Arbeit entstehenden Bindekräfte in einer Zivilgesellschaft könne der Staat ohnehin auch mit viel Geld nicht organisieren.

      Bisher kann ein Arbeitnehmer zum Zwecke der Jugendarbeit für höchstens 15 Arbeitstage und für nicht mehr als vier Veranstaltungen im Jahr Freistellung verlangen. Künftig können sich die Freistellungen auf zwölf Veranstaltungen verteilen. Der denkbare Gesamtumfang der Freistellung je Arbeitnehmer wird durch das Gesetz nicht erhöht.

      Mehr Organisations- und Planungssicherheit erhalten die jungen Arbeitnehmer und die Jugendorganisationen, weil eine so genannte Genehmigungsfiktion eingefügt werden soll. Das heißt, ein Freistellungsantrag soll als bewilligt gelten, wenn ihn der Arbeitgeber nicht gegenüber dem Antragsteller spätestens zwei Wochen vor Beginn des Freistellungszeitraums begründet ablehnt.

      Um die Sorgen der Wirtschaft aufzugreifen, hat die CSU-Fraktion eine Überprüfung der neuen Regelung nach zwei Jahren vorgesehen.

      Weitere von der CSU-Fraktion initiierte Verbesserungen betreffen die kommunale Jugendarbeit, einen leichterer Erwerb der Ehrenamtskarte, und den Ausbau der internationalen Jugendarbeit.

    • 07.12.2016
      „Das Bayerische Integrationsgesetz soll regeln, unter welchen Bedingungen Menschen aus fremden Kulturen künftig in unserer Gesellschaft leben werden. Die deutsche Leitkultur ist dabei unser …

      Die Fraktionen von SPD und Grüne haben angekündigt, die Debatte über das Gesetz durch langatmige Zermürbungsreden (englisch Filibuster) so lange wie möglich hinauszuzögern, im besten Falle sogar zu verhindern. „Der Versuch der Opposition ist leicht durchschaubar“, macht Zellmeier deutlich. „SPD und Grüne machen aus dem Bayerischen Landtag ihre persönliche Showbühne. Um Integration von Migranten und Flüchtlingen geht es der Opposition dabei schon lange nicht mehr.“

      In den zuständigen Fachausschüssen ist das Integrationsgesetz fast 40 Stunden lang beraten worden, so Zellmeier: „Alle Argumente sind ausgetauscht. Wir diskutieren seit über einem halben Jahr intensiv über dieses Gesetz, jetzt ist Zeit für die Verabschiedung und die praktische Umsetzung.“ Dass sich die CSU-Fraktion einer inhaltlichen Auseinandersetzung auch bei der Plenardebatte nicht verschließen wird, ist für Zellmeier eine Selbstverständlichkeit. „Wir hoffen aber, dass die Opposition irgendwann vernünftig wird und ihre Show nicht bis in die frühen Morgenstunden ausdehnt. Das würde dem Ansehen des Bayerischen Landtags als Ort der Gesetzgebung und Entscheidungsfindung schaden.“

      Zellmeier ist sich sicher, dass das Gesetz trotz unwürdiger, parteipolitischer Verzögerungsreden der Opposition letztendlich beschlossen wird. „Dann geht die Arbeit erst richtig los, unter anderem in der Enquete-Kommission ‚Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben‘. Ziel ist die Umsetzung der Leitkultur und die konkrete Umsetzung des Grundsatzes ‚Fördern und Fordern‘. Ich hoffe, dass die Opposition spätestens dann wieder ernsthaft an der Megaaufgabe Integration mitarbeitet.“

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