Bernd Sibler MdL
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Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst
BAYERN SCHAFFT PERSPEKTIVEN.

In den vergangenen Jahren haben wir an unseren Hochschulen das bundesweit ehrgeizigste Ausbauprogramm erfolgreich umgesetzt. Nun unternehmen wir weitere Anstrengungen, um unsere bayerischen Universitäten, Kunst- und Musikhochschulen sowie Hochschulen für angewandte Wissenschaften im internationalen Wettbewerb stetig zu stärken:

  • Wir machen uns stark für bestmögliche Rahmenbedingungen in Forschung und Lehre.
  • Wir möchten weitere bayerische Hochschulen in die Lage versetzen, ihr Profil zu schärfen.  Dabei wollen wir insbesondere an den Universitäten in Nordbayern Exzellenz in Forschung und Lehre weiter fördern.
  • Weltweite Vernetzung wird auch in Wissenschaft und Forschung immer wichtiger. Deshalb wollen wir den internationalen Austausch von Lehrenden und Lernenden an unseren Hochschulen vorantreiben (Internationalisierung).
  • Mehr Teilzeitstudiengänge, wie berufsbegleitende und virtuelle Studienangebote, aber auch duale Studiengänge gehören ebenso zu unseren Zielen wie die inklusive und familienfreundliche Hochschule und der Ausbau von Stipendienprogrammen.
  • Wir sind stolz auf unsere in allen Regionen Bayerns einzigartige Kulturlandschaft. Diese wollen wir weiter vielseitig fördern: Von unserer reichen Theater- und Filmszene über einzigartige Museen, Spitzenorchester mit Weltruf, Musik- und Kunstschulen bis hin zur zünftigen Blasmusik - Kultur soll überall in Bayern blühen und gedeihen.
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  • Themen
    • 24.02.2017
      Markus Blume, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitalisierung und Medien der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

      Mit der Initiative „Bayern Digital“ hat sich Bayern 2013 an die Spitze der Digitalisierung gesetzt. Jetzt geht es darum, sich mit einer weiteren Digitalisierungsoffensive weltweit als „digitale Leitregion“ zu etablieren. Ein solcher Masterplan für die digitale Zukunft wird den ganzen Freistaat mitnehmen: Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und Gründer, Wissenschaft und Bildung sowie auch den staatlichen Bereich.

      Wir bringen die digitalen Chancen zu den Menschen. Die Erfolgsgeschichte unserer Breitbandförderung ist für eine Zeit von Glasfaser und 5G-Netze fortzuschreiben. Digitalisierung muss erlebbar sein, zum Beispiel durch den Ausbau der BayernLabs und mehr digitalen Bürgerservice. „Digitalisierung für alle“ heißt auch, digitale Chancen in die Fläche zu bringen: durch die weitere Stärkung der Hochschulen, durch Gründerzentren im ganzen Land sowie durch innovative Anwendungszentren für Handwerk und Mittelstand, zum Beispiel in den Feldern IT-Sicherheit und 3D-Druck.

      Wir besetzen Schlüsseltechnologien. Das sichert den Vorsprung der bayerischen Wirtschaft. Künstliche Intelligenz, Big Data und Assistenzrobotik werden die Welt verändern. Wir werden dafür sorgen, dass Bayern und seine Menschen davon profitieren: in Medizin und Pflege, bei intelligenter Mobilität, durch zukunftsfähige Arbeitsplätze in smarten Fabriken. Das Zentrum Digitalisierung.Bayern wird künftig noch wichtiger dabei, Digitalisierung in die Fläche und in die Anwendung zu bringen, gemeinsam mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Unternehmen.

      Wir stärken die digitale Bildung. Denn digitale Befähigung wird zum elementaren Bildungsauftrag, quer über alle Lebensalter und Lernsituationen. Auf allen Ebenen heißt: mit flächendeckendem IT-Unterricht und digitaler Grundbildung an den Schulen, mit einer Informatikoffensive an den Hochschulen und mit modernen Berufsbildern in der Aus- und Weiterbildung.

      Es ist ein zentraler politischer Auftrag, Digitalisierung so zu gestalten, dass sie den Menschen nutzt und den Freistaat Bayern in eine gute Zukunft führt. Die nächste Stufe von „Bayern digital“ wird dazu einen entscheidenden Beitrag leisten.

    • 27.01.2017
      Erwin Huber, Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags:

      Präsident Trump hat angekündigt, das USA-Asien-Freihandels-Abkommen zu stoppen, den NAFTA-Vertrag mit Kanada und Mexiko aufzukündigen und hohe Importzölle (35 Prozent) einzuführen. In Europa gibt es einen harten Brexit. Der Protektionismus ist auf dem Vormarsch. Abschottung ist angesagt.

      Schon Adam Smith hat bewiesen, dass der internationale Handel die „Wohlfahrt der Völker“ verbessert. Fairer Handel nutzt allen, nicht nur Exportländern wie Bayern. Auch Importländer haben Vorteile durch den Zugang zu gewünschten Gütern und Leistungen. Der Binnenmarkt hat die europäischen Länder stark vorangebracht.

      Warum ist Protektionismus dennoch politisch attraktiv? Weil man sich durch Zölle und bürokratische Handelshemmnisse vor Wettbewerb und Jobverlusten schützen will. Das ist allenfalls sinnvoll, wenn es um Schutz vor unlauterem, unfairem Wettbewerb geht, zum Beispiel vor subventionierten Importen. Deshalb kommt es auf faire Regeln an, wie sie in internationalen Abkommen oder bilateralen Verträgen niedergelegt sind. Darauf muss Deutschland pochen. Deshalb ist der Widerstand gegen CETA und TTIP unsinnig und kurzsichtig.

      Als Schutz vor eigener Schwäche, vor Reformunwillen und fehlender Wettbewerbsfähigkeit ist Protektionismus eine kurzfristige Scheinlösung. Indem man ausländische Angebote verbietet oder belastet, wird man selber nicht besser. Im Gegenteil: der Reformdruck lässt temporär nach und behindert notwendige Reformen. Konkret: der Rostgürtel der USA wird nicht stärker, wenn man den Import von modernen Autos verteuert. Protektionismus belastet und bevormundet die Verbraucher und führt insgesamt zu negativen wirtschaftlichen Anreizen. Schaden entsteht, weil Kostenvorteile durch internationalen Warenaustausch ungenutzt bleiben. 

      Wir müssen deshalb auf Regeln pochen, die den freien Handel, offen und fair, garantieren. Da sind UN, WTO, G20 und EU gefordert. Wir müssen in bilateralen Abkommen die Regeln für Fairness und win-win-Situationen schaffen. Wir müssen das Bewusstsein für den Vorteil der internationalen Partnerschaft stärken. Die Politik ist hart herausgefordert!

    • 09.12.2016
      Gudrun Brendel-Fischer, stellvertretende Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag:

      Der Schutz von Feiertagen ist tief in unserer Gesellschaft verankert. Feiertage gehören zur Leitkultur unseres Landes – ihr Schutz ist unser Auftrag. Wir als CSU-Fraktion und letzte große Volkspartei dieses Landes werden den Schutz von Feiertagen nicht einem ausufernden Party-Kommerz opfern.

      Das Bundesverfassungsgericht hat zwar angemahnt, dass es Ausnahmen vom strikten Tanzverbot an stillen Feiertagen geben müsse, aber grundsätzlich haben die Richter den besonderen Schutz der stillen Tage bestätigt. Aus dem Urteil abzuleiten, die stillen Feiertage abzuschaffen, geht in eine völlig falsche Richtung. Das Gericht sagt: „‚Der Gesetzgeber kann das Ausmaß des Feiertagsschutzes gesetzlich ausgestalten. Insoweit steht es ihm frei, für bestimmte Tage einen über die bloße Arbeitsruhe hinausgehenden äußeren Ruhe- und Stilleschutz zu schaffen.“ Daran werden wir festhalten. Wer diese Feiertage in Zweifel zieht, stellt sich gegen die christliche Tradition dieses Landes.

      Es gibt in Bayern neun Feiertage mit ganztägigem oder zeitlich beschränktem Tanzverbot. Jeden anderen Tag im Jahr kann man so lange feiern und tanzen, wie man möchte. Der Karfreitag und andere hohe christliche Feiertage sollen aber der inneren Einkehr, dem „Herunterkommen“ oder „Abschalten“ dienen und daher im wahrsten Sinne des Wortes ‚still‘ begangen werden. Diese Regelung hat einen Wert für alle Bürger: An diesen Tagen sollen sie sich im Familien- oder Freundeskreis erholen. Gerade in unserer immer schneller werdenden Arbeitswelt, bestimmt von  Smartphones und Erreichbarkeit rund um die Uhr ist das ein wichtiges Gut, das wir nicht einem Zeitgeist opfern wollen. Strikter Feiertagsschutz ist zeitgemäßer und nötiger denn je.

      Wie man die vom Gericht gewünschte „Möglichkeit einer Ausnahme von stillschützenden Unterlassungspflichten“ gestalten könnte, möchte unsere Fraktion nicht übers Knie brechen. Wir werden den Beschluss erst einmal sorgfältig prüfen. Eine Abwägung im Einzelfall und unter bestimmten Umständen darf aber keinesfalls zu einem Freibrief für diejenigen werden, denen es nur um weitere kommerzielle Tanzveranstaltungen geht.

  • Pressemeldungen
    • 14.03.2017
      „Unsere beiden Bundesländer ziehen wirtschaftspolitisch an einem Strang. Wir haben den größten Erfolg, wenn wir die Interessen unserer starken Wirtschaft gegenüber der …

      Die Fraktionen von CSU und CDU haben dabei eine enge Kooperation auf dem Gebiet der Wirtschaftspolitik beschlossen. In der Erklärung der wirtschaftspolitischen Sprecher heißt es unter anderem: „Wir möchten dabei den marktwirtschaftlichen Kurs unserer Parteien stärken, die Wirtschaftskraft des Südens in Deutschland weiter erhöhen, dem Mittelstand eine politische Heimat geben, die Infrastruktur, einschließlich der Datenautobahnen, voranbringen und eine Politik fördern, die Leistung belohnt und Chancen nutzt.“

      „Wir wollen die erfolgreiche ‚Südschiene‘ als Allianz zwischen Bayern und Baden-Württemberg weiter ausbauen“, erklärt Huber, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie des Bayerischen Landtags ist. „Wir dürfen uns nicht auf der aktuell hervorragenden Wirtschaftslage ausruhen, sondern müssen jetzt die wirtschaftspolitischen Impulse und Weichen für die Zukunft stellen.“ Von essenzieller Wichtigkeit für beide Exportländer sei dabei auch das Bekenntnis zum freien Handel.

      Claus Paal, wirtschaftspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Arbeitskreises Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau der CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg, sagt: „Das ist ein starkes Zeichen, worüber ich mich und mit mir die CDU-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg sehr freut: Die Länder Bayern und Baden-Württemberg, die beiden Kraftquellen der Republik, wollen auf wirtschaftspolitischer Ebene noch enger kooperieren. Zum Wohl unserer Unternehmen, zum Wohl der Menschen, zum Wohl von Baden-Württemberg und Bayern.“

      Laut den beiden Wirtschaftspolitikern von CSU- und CDU-Fraktion bieten sich zahlreiche Themen an, die in unseren beiden Länder gleichermaßen von großer Bedeutung sind, wie Mobilität, Infrastruktur, und Digitalisierung. „Hier wollen wir die Zusammenarbeit noch weiter ausbauen. Die Rahmenbedingungen sind günstig, da zum Beispiel im Bundesverkehrswegeplan großzügige Mittel bereitstehen. Die Planung liegt in der Kompetenz der Länder, hier wollen wir uns weiterhin eng abstimmen.“, so Huber und Paal. Einig sind sich beide Politiker auch, Änderungen bei der Agenda 2010 abzulehnen.

    • 23.11.2016
      „Die Digitalisierung erleichtert zunehmend unsere Arbeit und unser Privatleben. Wir als CSU-Fraktion wollen weiter gezielt in diesen wichtigen Zukunftsbereich investieren“, so Peter …

      „Sehr wichtig ist uns dabei die Förderung des Lokalfernsehens“, verdeutlicht Winter. „Wer aktuelle Nachrichten direkt aus seiner Region sehen möchte, erwartet in der heutigen Zeit auch eine hohe technische Qualität, sprich hochauflösendes HD-Fernsehen. Den zusätzlichen Aufwand der Sender für die Herstellung und Verbreitung ihrer Programme in HD-Qualität unterstützen wir in den kommenden beiden Jahren mit 6,5 Millionen Euro.“ Mit weiteren 1,5 Millionen Euro soll der Ausbau von Digitalradio mit dem Standard DAB+ gefördert werden.

      Darüber hinaus möchte die CSU-Fraktion den Medienstandort Bayern weiter stärken, wie Blume erklärt: „Die Medienbranche lebt von Netzwerken. Wir wollen daher zum Beispiel Entwicklungsprojekte in diesem Bereich stärken und auch neue Module beim sogenannten Medienführerschein zur Verbesserung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen unterstützen.“ Zu den Bereichen, in denen die CSU-Fraktion über die bereits von der Staatsregierung veranschlagten Mittel des Doppelhaushalts 2017/18 hinaus investieren möchte, gehören unter anderem auch ein Projekt zur Transparenz von Big Data Produktionsprozessen und das Innovations-Zentrum Kronach.

      Im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 will die CSU-Fraktion insgesamt Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte in die Wege leiten, um in konkreten Bereichen weitere Akzente zu setzen.
       

    • 27.10.2016
      „In unseren Schulen und Hochschulen wächst die Zukunft unseres Landes heran. Wir als Landtagsfraktion möchten in diesen Bereichen gezielt über 7 Millionen Euro mehr investieren, …
      So sollen insgesamt 3,33 Millionen Euro zusätzlich an Bayerns Schulen gehen. Die Beschulung von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund, aber auch der Ausbau des Ganztags führen zu zusätzlichem Verwaltungsaufwand in den Schulsekretariaten. „Unsere Fraktion möchte daher die finanzielle Basis für die Einstellung von rund 100 neuen Verwaltungsangestellten schaffen“, führt Waschler aus.
       
      Mehr Geld soll es auch für die 17 Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAWs) in Bayern geben. Konkret sollen 1,5 Millionen Euro mehr für die Laborausstattung und für Forschungsgeräte bereitstehen als im Regierungsentwurf veranschlagt. „Die angewandte Forschung spielt an den HAWs in ganz Bayern eine immer zentralere Rolle. Die Drittmitteleinnahmen steigen seit Jahren und die Zusammenarbeit vor allem mit Unternehmen der mittelständischen Wirtschaft floriert. Flächen sowie Labor- und Geräteausstattung der Hochschulen müssen diesen wachsenden Anforderungen gerecht werden“, erläutert Jörg. Erstmals wird auch ein neues Programm der Begabtenförderung an den HAWs aufgelegt. Dem Arbeitskreis für Wissenschaft und Kunst liegt zudem die Ausbildung von Musiklehrern besonders am Herzen. So wird unter anderem die Musikpädagogik an den staatlichen Universitäten in den einschlägigen Studiengängen gestärkt. „Eine fachlich solide und begeisternde Musikerziehung an unseren Schulen ist für die Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen von unschätzbarem Wert“, so Jörg.
       
      Insgesamt will die CSU-Fraktion im Rahmen des Doppelhaushalts 2017/18 Maßnahmen mit einem Volumen von 50 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte anstoßen, um in verschiedenen Politikbereichen weitere Akzente zu setzen.
    • 23.10.2016
      Die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bewertet das vorliegende Verhandlungsergebnis des Freihandelsabkommens CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) zwischen der EU und Kanada nach …

      „Von den wirtschaftlichen Effekten durch CETA wird Deutschland und hier vor allem Bayern erheblich profitieren“, erklärt Huber. „Wegen des bürokratischen Aufwands müssen im Geschäft mit Nordamerika Produkte oft bis zu 20 Prozent teurer angeboten werden. CETA wird unserem exportstarken Mittelstand einen besseren Zugang zum kanadischen Markt eröffnen. Gerade die vielen kleinen und mittelständischen bayerischen Unternehmen haben ihren Nutzen davon, wenn Kosten wegfallen, die derzeit durch mehrfache Konformitätsprüfungen oder unterschiedliche Vorgaben entstehen. Dies sichert und schafft neue Arbeitsplätze in Bayern.“

      Dr. Franz Rieger, Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen, ergänzt: „Der Abschluss mit dem vergleichsweise kleinen Handelspartner Kanada ist aus strategischen Gründen von großer Bedeutung. Denn CETA ist aus bayerischer Sicht ein gutes, ambitioniertes und gleichzeitig ausgewogenes Abkommen und zudem zukunftsweisend für all die anderen Abkommen, die Europa aktuell verhandelt.“

      „Besonders wichtig ist uns, dass die in der EU geltenden bewährten Schutzstandards etwa im Verbraucher- und Umweltschutz erhalten bleiben. Auch schränkt CETA das staatliche Regulierungsrecht zur Verfolgung von Gemeinwohlzielen und die kommunale Daseinsvorsorge nicht ein. CETA ist damit aus unserer Sicht ein gutes Vorbild für die anderen derzeit verhandelten Freihandelsabkommen der EU“, so die beiden CSU-Politiker abschließend.

    • 20.10.2016
      „Eine wichtige Weichenstellung für einen vielfältigen und zukunftsfähigen regionalen Rundfunk in Bayern“, so bezeichnet Markus Blume, Vorsitzender der Arbeitsgruppe …
      Anlässlich der Einbringung der Novelle des Bayerischen Mediengesetzes in den Landtag erklärt Blume dazu: „Wir schaffen die Rahmenbedingungen dafür, dass unser regionales Fernsehen in den kommenden Jahren überall auch in hochauflösender HD-Qualität verbreitet werden kann und die Menschen in Bayern aktuelle Informationen aus ihrer Region damit künftig in noch besserer Qualität empfangen können.“ Vor kurzem hatte die Staatsregierung in diesem Zusammenhang bereits beschlossen, das lokale und regionale Fernsehen auch künftig zu fördern und für den Zeitraum von 2017 bis 2020 weiterhin aus Mitteln des Staatshaushaltes zu unterstützen. Die CSU-Fraktion will bei den anstehenden Haushaltsberatungen einen zusätzlichen Impuls setzen, um flächendeckend den Einstieg in die Satellitenverbreitung in HD-Qualität zu ermöglichen. „Damit unterstützen wir die Sender, so dass sie an den neuen digitalen Technologien teilhaben können, und sichern so die einzigartige Vielfalt an regionalen Rundfunkangeboten, die Bayern auszeichnet“, so fasst Blume das gemeinsame Ziel von CSU-Fraktion und Staatsregierung zusammen. „Wir freuen uns, dass wir bei diesem Anliegen auch die Fraktionen von SPD und Freie Wähler an unserer Seite wissen. Völlig unverständlich ist uns dagegen die Haltung der Landtags-Grünen, denen an einer vielfältigen lokalen Fernsehlandschaft offensichtlich nichts liegt, weil sie die Unterstützung des Freistaates für die lokalen und regionalen Sender schon seit Anfang an bekämpfen und sie auch jetzt wieder abschaffen wollen“, kritisiert Blume.

      „Auch im Hörfunk wollen wir, dass der Sprung ins digitale Zeitalter gelingt“, so Blume weiter. „Gemeinsam mit der Bayerischen Landeszentrale für neuen Medien (BLM) arbeiten wir daran, dass die zahlreichen lokalen und regionalen Radiosender die moderne digitale Hörfunkverbreitung über DAB+ leichter nutzen können, und werden dafür auch staatliche Unterstützung als Anschubfinanzierung zur Verfügung stellen.“ Durch das neue Bayerische Mediengesetz wird die Digitalisierung des Hörfunks ausdrücklich als Aufgabenschwerpunkt der BLM festgelegt. Durch eine Förderung bei der Nutzung der Sendeinfrastruktur erwartet die CSU-Fraktion, dass mehr lokale Hörfunksender ihre Programme auch in DAB+ senden können und damit von der höheren Klangqualität und den zusätzlichen Verbreitungsmöglichkeiten bei dieser Technik profitieren können. Sie soll neben der bisherigen analogen Verbreitung über UKW-Frequenzen und dem Radioempfang über das Internet künftig eine wichtigere Rolle spielen.
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